Schemata

Kausalität

§ 13 StGB

Prüfung der Kausalität im Strafrecht (§ 13 StGB analog; allgemeine Zurechnungslehre)

I. Kausalität (conditio-sine-qua-non-Formel)
Eine Handlung ist kausal für einen Erfolg, wenn sie nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg in seiner konkreten Gestalt entfiele (CSQN-Formel).
- 1. Grundformel: Hinwegdenken
  Gedankliches Eliminieren der Täterhandlung: Entfällt der tatbestandliche Erfolg, ist die Handlung kausal. Bleibt er bestehen, fehlt die Kausalität.
- 2. Korrekturen bei Sonderfällen
  - a. Kumulative Kausalität
    Mehrere Bedingungen wirken unabhängig voneinander zusammen und verursachen den Erfolg gemeinsam; jede für sich wäre nicht hinreichend. Lösung: Jede Teilbedingung ist conditio sine qua non des Gesamterfolgs; Kausalität (+).
  - b. Alternative (überholende) Kausalität
    Zwei voneinander unabhängige Bedingungen hätten den Erfolg je für sich allein herbeigeführt. Strenge CSQN-Formel versagt (keine Bedingung entbehrlich). Lösung h.M.: Modifizierte CSQN – jede Bedingung ist kausal, da der Erfolg in seiner konkreten Gestalt (Zeitpunkt, Art) ohne sie entfiele.
  - c. Hypothetische Kausalität / Reserveursache
    Eine hypothetische Ersatzursache, die den Erfolg ebenfalls herbeigeführt hätte, ist für die Kausalitätsprüfung irrelevant. Die tatsächlich gesetzte Bedingung bleibt kausal (h.M.).
  - d. Abgebrochene Kausalität (überholende Kausalität)
    Eine zweite, später einsetzende Ursache überholt die erste und führt den Erfolg selbstständig herbei. Die erste Ursache ist dann nicht mehr kausal für den konkreten Erfolg; nur die zweite Ursache ist kausal.
  - e. Doppelkausalität (CSQN-Formel bei Mehrfachkausalität)
    Jede von mehreren Bedingungen ist für sich allein hinreichend. Lösung: Modifizierte Formel – Bedingung ist kausal, wenn sie nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg in seiner konkreten Form (insb. Zeitpunkt) entfiele.
- 3. Kausalität bei Unterlassen (§ 13 StGB)
  Bei echten und unechten Unterlassungsdelikten: Quasi-Kausalität. Die gebotene Handlung ist hinzuzudenken; Kausalität (+), wenn der Erfolg bei Vornahme der Handlung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeblieben wäre (h.M.; BGH).
  Mindermeinung: Risikoerhöhungslehre – Kausalität (+), wenn die Handlung das Risiko des Erfolgseintritts wesentlich verringert hätte. Abzulehnen, da Verschiebung zur objektiven Zurechnung.
II. Objektive Zurechnung (Korrektiv zur Kausalität)
Kausalität ist notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung der Erfolgszurechnung. Zusätzlich muss der Erfolg dem Täter objektiv zurechenbar sein.
- 1. Schaffung einer rechtlich missbilligten Gefahr
  Der Täter muss durch seine Handlung eine rechtlich missbilligte (unerlaubte) Gefahr für das geschützte Rechtsgut geschaffen haben. Erlaubtes Risiko schließt die Zurechnung aus.
- 2. Realisierung der Gefahr im Erfolg
  Die vom Täter geschaffene Gefahr muss sich gerade im tatbestandlichen Erfolg realisiert haben (Schutzzweckzusammenhang).
  - a. Atypischer Kausalverlauf
    Weicht der tatsächliche Kausalverlauf so erheblich vom vorhergesehenen ab, dass er außerhalb jeder Lebenswahrscheinlichkeit liegt, entfällt die objektive Zurechnung.
  - b. Eigenverantwortliche Selbstgefährdung des Opfers
    Tritt der Erfolg infolge einer eigenverantwortlichen Selbstgefährdung des Opfers ein, entfällt die Zurechnung zum Täter (Prinzip der Eigenverantwortlichkeit).
  - c. Schutzzweck der Norm
    Der Erfolg ist nur zurechenbar, wenn er vom Schutzzweck der verletzten Norm erfasst wird.
- 3. Pflichtwidrigkeitszusammenhang (bei Fahrlässigkeit)
  Bei Fahrlässigkeitsdelikten: Der Erfolg muss gerade auf der Sorgfaltspflichtverletzung beruhen. Wäre er auch bei sorgfaltsgemäßem Verhalten eingetreten (rechtmäßiges Alternativverhalten), entfällt die Zurechnung nach h.M. (Ausnahme: Risikoerhöhungslehre, abzulehnen).
III. Ergebnis der Kausalitätsprüfung
Liegt Kausalität nach der CSQN-Formel (ggf. modifiziert) vor und ist der Erfolg objektiv zurechenbar, ist das Kausalitätsmerkmal erfüllt.