Definitionen

Erlaubtes Risiko

— · Strafrecht

Das erlaubte Risiko bezeichnet die sozialadäquate Schaffung eines rechtlich gebilligten Gefahrenpotenzials, das trotz seiner abstrakten Gefährlichkeit von der Rechtsordnung als unvermeidliche Begleiterscheinung gesellschaftlich nützlicher Tätigkeiten hingenommen wird und damit bereits die Tatbestandsmäßigkeit oder jedenfalls die objektive Zurechnung des Erfolgs ausschließt.

Merksatz

Entscheidend ist nicht die Gefährlichkeit allein, sondern die rechtliche Billigung des verbleibenden Risikos.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

2Taxifahrerin Lea bringt einen Fahrgast zum Bahnhof und fährt auf einer trockenen, übersichtlichen Straße 3mit 40 Kilometern pro Stunde bei erlaubten 50. Sie beobachtet aufmerksam den Verkehr, ihr Auto ist technisch einwandfrei und es gibt keine Anzeichen für eine besondere Gefahr. Ein erwachsener Fußgänger stolpert unvermittelt auf dem Gehweg und fällt unmittelbar vor das Auto. 1Lea bremst sofort, kann den tödlichen Zusammenstoß wegen des geringen Abstands aber auch durch Ausweichen nicht verhindern.

Trifft „Erlaubtes Risiko“ hier zu?

„Erlaubtes Risiko“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Abstrakte Gefährlichkeit
Auch beim sorgfältigen Betrieb eines Autos besteht grundsätzlich eine Verletzungsgefahr.
erfüllt
2
Gesellschaftlich nützliche Tätigkeit
Die Beförderung eines Fahrgasts dient einem gesellschaftlich anerkannten Verkehrszweck.
erfüllt
3
Rechtliche Billigung
Lea verletzt keine Sorgfaltspflicht; die verbleibende Unfallgefahr wird rechtlich hingenommen.
erfüllt

BFall B

2Taxifahrerin Lea bringt einen Fahrgast zum Bahnhof und fährt mit 90 Kilometern pro Stunde bei erlaubten 50. Die Straße ist trocken und übersichtlich, Lea beobachtet aufmerksam den Verkehr und ihr Auto ist technisch einwandfrei. Ein erwachsener Fußgänger stolpert unvermittelt auf dem Gehweg und fällt vor das Auto. 1Lea bremst sofort, erfasst den Fußgänger jedoch tödlich; mit 50 Kilometern pro Stunde hätte sie rechtzeitig anhalten können.

Trifft „Erlaubtes Risiko“ hier zu?

„Erlaubtes Risiko“ trifft nicht zu.Es fehlt: Rechtliche Billigung

An der Definition geprüft

1
Abstrakte Gefährlichkeit
Vom Betrieb des Autos geht grundsätzlich eine Verletzungsgefahr aus.
erfüllt
2
Gesellschaftlich nützliche Tätigkeit
Die Beförderung bleibt ihrem Zweck nach eine gesellschaftlich nützliche Tätigkeit.
erfüllt
3
Rechtliche Billigung
Die erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung schafft eine rechtlich missbilligte zusätzliche Gefahr.
fehlt