Bedrohung

Strafbarkeit des T gem. § 241 StGB

• I. Tatbestand
  • 1. Objektiver Tatbestand
    • a. Bedrohung einer anderen Person

      T muss eine andere Person bedrohen; Adressat ist eine individuell bestimmte natürliche Person.

    • b. Mit der Begehung eines gegen sie oder eine ihr nahestehende Person gerichteten Verbrechens
      • aa. Verbrechen

        Verbrechen i.S.d. § 12 I StGB: Straftaten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.

      • bb. Gegen sie oder eine nahestehende Person gerichtet

        Das angedrohte Verbrechen muss sich gegen die bedrohte Person selbst oder eine ihr nahestehende Person richten; Nahestehen setzt eine enge persönliche Beziehung voraus (z.B. Familienangehörige, enge Freunde).

      • cc. Inaussichtstellen (Drohung)

        Drohung ist das Inaussichtstellen eines künftigen Übels, auf dessen Eintritt der Drohende zumindest den Anschein erweckt, Einfluss zu haben; h.M.: objektive Eignung zur Einschüchterung genügt, subjektive Ernstnahme durch das Opfer nicht erforderlich; a.A.: tatsächliche Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls des Opfers notwendig.

  • 2. Subjektiver Tatbestand
    • a. Vorsatz

      Mindestens bedingter Vorsatz bezüglich aller objektiven Tatbestandsmerkmale, insbesondere hinsichtlich des Verbrechenscharakters der angedrohten Tat und der Adressateneigenschaft.

    • b. Keine besondere Absicht erforderlich

      § 241 StGB setzt keine Absicht voraus, die Drohung wahr zu machen; dolus eventualis genügt.

• II. Rechtswidrigkeit

  Indiziert durch Tatbestandsverwirklichung; Rechtfertigungsgründe (insb. § 32 StGB, § 34 StGB) sind zu prüfen, liegen aber regelmäßig fern.

• III. Schuld
  • 1. Schuldfähigkeit

    §§ 19, 20 StGB; Schuldunfähigkeit bei Kindern unter 14 Jahren oder bei Vorliegen einer schweren seelischen Störung i.S.d. § 20 StGB.

  • 2. Unrechtsbewusstsein / Verbotsirrtum

    § 17 StGB: Fehlt dem T die Einsicht, Unrecht zu tun, handelt er ohne Schuld, wenn der Irrtum unvermeidbar war; bei Vermeidbarkeit fakultative Strafmilderung.

  • 3. Entschuldigungsgründe

    Insb. § 35 StGB (entschuldigender Notstand); liegen regelmäßig fern.

• IV. Strafantrag (§ 241 III StGB)

  § 241 III StGB: Bedrohung ist grundsätzlich Antragsdelikt; Strafantrag gem. §§ 77 ff. StGB erforderlich, sofern kein besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht.

• V. Konkurrenzen

  Bedrohung tritt als subsidiäres Delikt hinter vollendete Nötigungsdelikte (§ 240 StGB) oder Erpressung (§ 253 StGB) zurück, wenn die Drohung Mittel zur Tatbestandsverwirklichung eines anderen Delikts ist; andernfalls selbstständige Strafbarkeit.