Definitionen

Synallagma

§ 320 BGB · Zivilrecht

Das Synallagma bezeichnet die gegenseitige Abhängigkeit von Leistung und Gegenleistung bei einem gegenseitigen Vertrag (§ 320 ff. BGB), bei dem jede Partei ihre Leistung nur um der Gegenleistung willen verspricht (do ut des), sodass Leistung und Gegenleistung in einem funktionalen Austauschverhältnis stehen.

Merksatz

Beiderseitige Pflichten genügen nicht; sie müssen gerade als Gegenleistung füreinander übernommen werden.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Mara verkauft Nils ihr Fahrrad für 120 Euro. Sie verpflichtet sich, ihm das Fahrrad zu übergeben und ihn zum Eigentümer zu machen; Nils verpflichtet sich, ihr dafür 120 Euro zu zahlen.

Trifft „Synallagma“ hier zu?

„Synallagma“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Vertragliche Grundlage
Die Pflichten beruhen auf einem Kaufvertrag.
erfüllt
2
Leistungspflichten beider Parteien
Mara schuldet Übergabe und Eigentumsübertragung, Nils schuldet die Zahlung.
erfüllt
3
Wechselseitiger Austauschzweck
Die Übertragung des Fahrrads und die Zahlung sind jeweils als Gegenleistung füreinander versprochen.
erfüllt

BFall B

1Mara und Nils schließen einen Vertrag über die kostenlose Nutzung von Maras Fahrrad für eine Woche. 2Mara muss Nils das Fahrrad für diese Zeit überlassen, Nils muss es anschließend zurückgeben.

Trifft „Synallagma“ hier zu?

„Synallagma“ trifft nicht zu.Es fehlt: Wechselseitiger Austauschzweck

An der Definition geprüft

1
Vertragliche Grundlage
Die Pflichten beruhen auf einem Leihvertrag.
erfüllt
2
Leistungspflichten beider Parteien
Mara schuldet die Gebrauchsüberlassung, Nils die spätere Rückgabe.
erfüllt
3
Wechselseitiger Austauschzweck
Die Rückgabe ist keine Gegenleistung für die Nutzung, sondern folgt aus deren zeitlicher Begrenzung.
fehlt

Typische Fehler

Verwechslung

FehlerSchon das Bestehen vertraglicher Pflichten auf beiden Seiten wird als Synallagma angesehen.

RichtigDie betrachteten Pflichten müssen gerade als Gegenleistung füreinander versprochen sein; beiderseitige Pflichten allein reichen nicht aus.

Rechtsfolge falsch

FehlerAus dem Synallagma wird auch bei vereinbarter Vorleistung stets ein Leistungsverweigerungsrecht hergeleitet.

RichtigWer zur Vorleistung verpflichtet ist, darf seine Leistung nicht allein deshalb nach § 320 Abs. 1 BGB zurückhalten, weil die Gegenleistung noch aussteht.

In diesen Prüfungsschemata geprüft

5 Schemata

Aufrechnung§§ 387-396 BGB · Zivilrecht Aufrechnung und Pfändungsschutz beim Entgelt§ 394 BGB, §§ 850 ff. ZPO · Zivilrecht Befreiung von der Gegenleistung§ 326 BGB · Zivilrecht Einrede des nicht erfüllten Vertrags§ 320 BGB · Zivilrecht Saldotheorierichterrechtlich · Zivilrecht

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