Definitionen

Aufrechnungslage

§ 387 BGB · Zivilrecht

Eine Aufrechnungslage besteht bei gegenseitigen Forderungen zweier Personen, die auf gleichartige Leistungen gerichtet sind. Die eigene Forderung des Aufrechnenden (Gegenforderung) muss fällig und grundsätzlich durchsetzbar sein, die gegen ihn gerichtete Forderung (Hauptforderung) muss erfüllbar sein.

Merksatz

Fälligkeit ist bei der Gegenforderung nötig, bei der Hauptforderung genügt Erfüllbarkeit.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Gestern hat Mara Leon 300 Euro zinslos geliehen, die er heute zurückzahlen muss. Mara hat von Leon ebenfalls 200 Euro zinslos geliehen, die sie erst nächste Woche zurückzahlen muss, nach ihrer Vereinbarung aber bereits heute zurückzahlen darf. Leon hat noch nichts zurückgezahlt; eine spätere Zahlung oder ein Recht, die Rückzahlung vorläufig zu verweigern, wurde nicht vereinbart.

Trifft „Aufrechnungslage“ hier zu?

„Aufrechnungslage“ trifft zu.Alle 5 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Gegenseitigkeit der Forderungen
Mara und Leon sind jeweils Gläubiger und Schuldner des anderen.
erfüllt
2
Gleichartigkeit der Leistungen
Beide Forderungen sind auf Geldzahlungen in Euro gerichtet; unterschiedliche Beträge schaden nicht.
erfüllt
3
Fälligkeit der Gegenforderung
Mara kann die Rückzahlung ihrer 300 Euro heute verlangen.
erfüllt
4
Grundsätzliche Durchsetzbarkeit der Gegenforderung
Gegen Maras bestehenden und fälligen Rückzahlungsanspruch sind keine Einreden ersichtlich.
erfüllt
5
Erfüllbarkeit der Hauptforderung
Mara darf ihre Schuld bereits heute erfüllen, obwohl sie erst nächste Woche fällig wird.
erfüllt

BFall B

Gestern hat Mara Leon 300 Euro zinslos geliehen, die er heute zurückzahlen muss. Aus einem anderen Vertrag schuldet Mara Leon die Reparatur seines Fahrrads; Leon hat dafür bereits bezahlt und das Fahrrad bei ihr abgegeben. Für die Reparatur haben sie morgen vereinbart, Mara darf sie aber schon heute fertigstellen. Leon hat noch nichts zurückgezahlt; eine spätere Zahlung oder ein Recht, die Rückzahlung vorläufig zu verweigern, wurde nicht vereinbart.

Trifft „Aufrechnungslage“ hier zu?

„Aufrechnungslage“ trifft nicht zu.Es fehlt: Gleichartigkeit der Leistungen

An der Definition geprüft

1
Gegenseitigkeit der Forderungen
Mara hat eine Forderung gegen Leon, und Leon hat eine Forderung gegen Mara.
erfüllt
2
Gleichartigkeit der Leistungen
Eine Geldzahlung und eine Fahrradreparatur sind keine gleichartigen Leistungen.
fehlt
3
Fälligkeit der Gegenforderung
Maras Rückzahlungsforderung ist heute fällig.
erfüllt
4
Grundsätzliche Durchsetzbarkeit der Gegenforderung
Gegen Maras bestehenden und fälligen Rückzahlungsanspruch sind keine Einreden ersichtlich.
erfüllt
5
Erfüllbarkeit der Hauptforderung
Mara darf die Leon geschuldete Reparatur bereits heute ausführen.
erfüllt