Definitionen
Aufschiebende Bedingung
§ 158 I BGB · ZivilrechtEine aufschiebende Bedingung liegt vor, wenn bei einem Rechtsgeschäft der Eintritt einer Rechtswirkung von einem zukünftigen ungewissen Ereignis abhängig gemacht wird. Diese Rechtswirkung tritt erst mit Eintritt des Ereignisses ein.
Das ungewisse Ereignis löst die vereinbarte Wirkung aus, statt sie zu beenden.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Lena und Max unterschreiben einen Kaufvertrag über Lenas Fahrrad. Beide vereinbaren, dass der Vertrag erst wirken soll, wenn Max seine für nächsten Monat angesetzte Fahrprüfung besteht. Ob Max besteht, ist offen.
Trifft „Aufschiebende Bedingung“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtsgeschäftDer Kaufvertrag ist ein Rechtsgeschäft.
- 2erfülltZukünftiges, ungewisses EreignisDas Bestehen der Prüfung liegt in der Zukunft und ist nicht sicher.
- 3erfülltRechtswirkung erst ab EreigniseintrittDie vertraglichen Wirkungen sollen erst mit dem Bestehen der Prüfung beginnen.
1Lena und Max schließen einen Kaufvertrag über Lenas Fahrrad, der sofort gelten soll. 2Sie vereinbaren, dass der Vertrag seine Wirkung verliert, wenn Max seine für nächsten Monat angesetzte Fahrprüfung besteht. Ob Max besteht, ist offen.
Trifft „Aufschiebende Bedingung“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtsgeschäftDer Kaufvertrag ist ein Rechtsgeschäft.
- 2erfülltZukünftiges, ungewisses EreignisDas Bestehen der Prüfung liegt in der Zukunft und ist nicht sicher.
- 3fehltRechtswirkung erst ab EreigniseintrittDer Vertrag wirkt sofort; das Bestehen der Prüfung soll seine Wirkung beenden statt auslösen.
Typische Fehler
FehlerEine Vereinbarung, bei der das Ereignis eine bereits bestehende Wirkung beendet, wird als aufschiebende Bedingung eingeordnet.
RichtigDie aufschiebende Bedingung lässt die betreffende Wirkung erst beginnen; die auflösende Bedingung beendet sie.
FehlerEin sicher eintretendes zukünftiges Ereignis wird als aufschiebende Bedingung behandelt.
RichtigDer Eintritt des zukünftigen Ereignisses muss ungewiss sein.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
3 Schemata