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Objektive Sorgfaltspflichtverletzung

§ 15 StGB · Strafrecht

Eine objektive Sorgfaltspflichtverletzung liegt vor, wenn der Täter diejenige Sorgfalt außer Acht lässt, die von einem besonnenen und gewissenhaften Menschen in der konkreten Lage und sozialen Rolle des Täters zu erwarten gewesen wäre (objektiver Maßstab des einsichtigen Angehörigen des jeweiligen Verkehrskreises). Sie ist Voraussetzung der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit und bestimmt sich nach den im jeweiligen Lebensbereich geltenden Sorgfaltsnormen, Verkehrssitten und allgemeinen Erfahrungssätzen.

Merksatz

Verglichen wird mit einem besonnenen Menschen in derselben Situation und Rolle, nicht mit persönlichen Gewohnheiten.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Anna fährt mit dem Auto auf eine Kreuzung zu. Die Ampel für ihre Fahrspur zeigt seit mehreren Sekunden Rot und ist gut sichtbar. 2Sie könnte vor der Haltelinie anhalten, fährt jedoch ohne zu bremsen in die Kreuzung.

Trifft „Objektive Sorgfaltspflichtverletzung“ hier zu?

„Objektive Sorgfaltspflichtverletzung“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Objektive Sorgfaltsanforderung nach Lage und sozialer Rolle
    Eine besonnene Autofahrerin muss in dieser Situation vor der Haltelinie anhalten.
    erfüllt
  2. 2
    Außerachtlassen der erforderlichen Sorgfalt
    Anna fährt trotz Rotlicht und bestehender Anhaltemöglichkeit weiter.
    erfüllt
BFall B

1Anna fährt mit dem Auto auf eine Kreuzung zu. Die Ampel für ihre Fahrspur zeigt seit mehreren Sekunden Rot und ist gut sichtbar. Sie bremst und bleibt vor der Haltelinie stehen.

Trifft „Objektive Sorgfaltspflichtverletzung“ hier zu?

„Objektive Sorgfaltspflichtverletzung“ trifft nicht zu.Es fehlt: Außerachtlassen der erforderlichen Sorgfalt

An der Definition geprüft

  1. 1
    Objektive Sorgfaltsanforderung nach Lage und sozialer Rolle
    Eine besonnene Autofahrerin muss in dieser Situation vor der Haltelinie anhalten.
    erfüllt
  2. 2
    Außerachtlassen der erforderlichen Sorgfalt
    Anna hält vor der Haltelinie an und erfüllt damit die gebotene Sorgfalt.
    fehlt

Typische Fehler

Verwechslung

FehlerDie objektive Sorgfaltspflichtverletzung wird allein deshalb verneint, weil dem Täter persönlich die nötige Übung fehlt.

RichtigFehlende persönliche Übung senkt den objektiven Maßstab für die konkrete Lage und soziale Rolle nicht.

Rechtsfolge falsch

FehlerEin objektiver Sorgfaltsverstoß wird auch ohne gesetzlichen Fahrlässigkeitstatbestand als strafbar behandelt.

RichtigEine Bestrafung wegen Fahrlässigkeit kommt nur in Betracht, wenn das betreffende Delikt auch fahrlässig begangen werden kann.

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