Definitionen
Objektiver Fehlerbegriff
§ 434 BGB · ZivilrechtNach dem objektiven Fehlerbegriff liegt ein Sachmangel vor, wenn die Sache bei Gefahrübergang vom gesetzlichen objektiven Standard abweicht und insoweit keine wirksame abweichende Vereinbarung besteht. Dieser Standard umfasst die gewöhnliche Verwendbarkeit, die bei vergleichbaren Sachen übliche und nach der Art der Sache sowie maßgeblichen öffentlichen Angaben berechtigterweise erwartbare Beschaffenheit, die Übereinstimmung mit einer dem Käufer vor Vertragsschluss vom Verkäufer bereitgestellten Probe oder einem solchen Muster sowie das erwartbare Zubehör samt Verpackung und Anleitungen. Er gilt zusätzlich zu den vertraglich bestimmten Anforderungen und den Anforderungen an eine Montage.
Eine Beschaffenheitsvereinbarung macht den objektiven Qualitätsstandard nicht automatisch entbehrlich.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Eine Möbelhändlerin kauft für ihr Büro einen neuen Tisch bei einem anderen Möbelhändler. Bei der Übergabe hat die Tischplatte bereits einen tiefen, zehn Zentimeter langen Kratzer; vergleichbare neue Tische haben eine unbeschädigte Oberfläche. Über Kratzer oder andere Schäden haben die beiden nichts vereinbart.
Trifft „Objektiver Fehlerbegriff“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltAbweichung vom objektiven StandardDie Oberfläche bleibt hinter dem bei vergleichbaren neuen Tischen üblichen und erwartbaren Zustand zurück.
- 2erfülltAbweichung bei GefahrübergangDer Schaden besteht schon bei der Übergabe, mit der hier die Gefahr übergeht.
- 3erfülltKeine wirksame abweichende VereinbarungDie Parteien haben keinen vom üblichen Zustand abweichenden Standard festgelegt.
Eine Möbelhändlerin kauft für ihr Büro einen neuen Tisch bei einem anderen Möbelhändler. Bei der Übergabe hat die Tischplatte bereits einen tiefen, zehn Zentimeter langen Kratzer; vergleichbare neue Tische haben eine unbeschädigte Oberfläche. Beide haben vor dem Kauf ausdrücklich festgelegt, dass die Tischplatte diesen Kratzer haben darf.
Trifft „Objektiver Fehlerbegriff“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltAbweichung vom objektiven StandardDie Oberfläche weicht vom gesetzlichen Ausgangsstandard für vergleichbare neue Tische ab.
- 2erfülltAbweichung bei GefahrübergangDer Schaden besteht schon bei der Übergabe, mit der hier die Gefahr übergeht.
- 3fehltKeine wirksame abweichende VereinbarungDie beiden Unternehmer haben den konkreten Oberflächenschaden wirksam als zulässig vereinbart.
Typische Fehler
FehlerDie Einhaltung der vereinbarten Beschaffenheit wird bereits für ausreichend gehalten.
RichtigZusätzlich sind grundsätzlich die objektiven Anforderungen und gegebenenfalls die Montageanforderungen zu prüfen.
FehlerJede Abweichung vom objektiven Standard wird trotz einer wirksamen abweichenden Vereinbarung als Sachmangel behandelt.
RichtigEine wirksame Vereinbarung kann den objektiven Standard für den betroffenen Punkt abändern.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
3 Schemata