Definitionen

Vertretungsmacht

§ 164 BGB · Zivilrecht

Vertretungsmacht ist die rechtliche Befugnis einer Person (Vertreter), durch eigene Willenserklärungen unmittelbar Rechte und Pflichten für einen anderen (Vertretenen) zu begründen, zu ändern oder aufzuheben; sie kann auf Gesetz (gesetzliche Vertretungsmacht) oder auf Rechtsgeschäft (Vollmacht) beruhen.

Merksatz

Entscheidend ist, ob die rechtliche Befugnis gerade das konkrete Geschäft für den anderen umfasst.

Wo wird die Vertretungsmacht geprüft?Im üblichen Prüfungsaufbau folgt die Vertretungsmacht auf die eigene Erklärung und das erkennbare Handeln für einen anderen.

1
Eigene Willenserklärung
Der Handelnde erklärt einen eigenen Willen und übermittelt nicht nur eine fremde Erklärung.
2
Handeln im fremden Namen
Aus der Erklärung oder den Umständen muss hervorgehen, dass der Handelnde für einen anderen auftritt.
3
Vertretungsmacht
Die rechtliche Befugnis muss das konkrete Geschäft nach Inhalt und Umfang abdecken.

1
Eigene Willenserklärung Der Handelnde erklärt einen eigenen Willen und übermittelt nicht nur eine fremde Erklärung.
2
Handeln im fremden Namen Aus der Erklärung oder den Umständen muss hervorgehen, dass der Handelnde für einen anderen auftritt.
3
Vertretungsmacht Die rechtliche Befugnis muss das konkrete Geschäft nach Inhalt und Umfang abdecken.

Vertretungsmacht

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Anna teilt dem Fahrradhändler schriftlich mit, dass Ben für sie ein Fahrrad bis zu einem Preis von 500 Euro kaufen darf. Ben wählt ein Fahrrad für 450 Euro aus und vereinbart mit dem Händler den Kauf, wobei er Anna ausdrücklich als Käuferin nennt.

Trifft „Vertretungsmacht“ hier zu?

„Vertretungsmacht“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Befugnis zu eigenen Erklärungen mit unmittelbarer Wirkung für einen anderen
Ben gibt eine eigene Erklärung für Anna ab, und der Kauf für 450 Euro ist von seiner Befugnis gedeckt.
erfüllt
2
Grundlage in Gesetz oder Rechtsgeschäft
Anna hat Ben durch ihre Erklärung gegenüber dem Händler eine Vollmacht erteilt.
erfüllt

BFall B

2Anna teilt dem Fahrradhändler schriftlich mit, dass Ben für sie ein Fahrrad bis zu einem Preis von 500 Euro kaufen darf. Ben wählt ein Fahrrad für 650 Euro aus und vereinbart mit dem Händler den Kauf, wobei er Anna ausdrücklich als Käuferin nennt.

Trifft „Vertretungsmacht“ hier zu?

„Vertretungsmacht“ trifft nicht zu.Es fehlt: Befugnis zu eigenen Erklärungen mit unmittelbarer Wirkung für einen anderen

An der Definition geprüft

1
Befugnis zu eigenen Erklärungen mit unmittelbarer Wirkung für einen anderen
Für den Kauf zu 650 Euro fehlt Ben die Befugnis, weil die Vollmacht auf 500 Euro begrenzt ist.
fehlt
2
Grundlage in Gesetz oder Rechtsgeschäft
Eine rechtsgeschäftlich erteilte Vollmacht besteht, deckt aber dieses konkrete Geschäft nicht ab.
erfüllt