Definitionen

Hinreichender Tatverdacht

Hinreichender Tatverdacht liegt vor, wenn nach dem Ergebnis der Ermittlungen die Verurteilung des Beschuldigten bei vorläufiger Tatbewertung wahrscheinlicher ist als ein Freispruch, d.h. eine Verurteilung bei Hauptverhandlung überwiegend wahrscheinlich erscheint.

Merksatz

Eine bloß mögliche Verurteilung genügt nicht; erforderlich ist ein Übergewicht gegenüber einem Freispruch.

Welche Verdachtsschwelle ist gemeint?Verglichen werden der Gegenstand der Einschätzung, die Verdachtsstärke und die typische Funktion im Verfahren.

Dringender Tatverdacht

Gegenstand

Prognose einer Verurteilung in der Hauptverhandlung

Wahrscheinlichkeit der Täterschaft oder Teilnahme an einer Straftat

Verdachtsstärke

Verurteilung wahrscheinlicher als Freispruch

Hohe Wahrscheinlichkeit der Tatbeteiligung

Typische Funktion

Voraussetzung der Verfahrenseröffnung

Eine Voraussetzung der Untersuchungshaft

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Die Ermittlungsakte enthält ein Video, das zeigt, wie der 30-jährige Paul im Laden ein dem Ladeninhaber gehörendes Handy einsteckt und ohne zu bezahlen hinausgeht. Der Ladeninhaber hatte der Mitnahme nicht zugestimmt; Paul hat nach Belehrung ausgesagt, er habe das Handy verkaufen und das Geld behalten wollen. Das Gericht prüft vor der Hauptverhandlung anhand dieser Akte, ob es zu einer Verurteilung wegen Diebstahls kommen wird.

Trifft „Hinreichender Tatverdacht“ hier zu?

„Hinreichender Tatverdacht“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Grundlage sind die Ermittlungsergebnisse
Das Gericht stützt seine Einschätzung auf die im Ermittlungsverfahren gesammelten Beweise.
erfüllt
2
Vorläufige Tatbewertung
Das Gericht prognostiziert den Verfahrensausgang, ohne bereits über die Schuld zu entscheiden.
erfüllt
3
Verurteilung wahrscheinlicher als Freispruch
Das Video und Pauls Aussage belegen die Wegnahme und die Zueignungsabsicht, sodass eine Verurteilung wegen Diebstahls wahrscheinlicher ist.
erfüllt

BFall B

Die Ermittlungsakte enthält ein Video, auf dem Paul ein Handy von der Ladentheke nimmt und den Laden verlässt. In der Akte liegen außerdem eine Rechnung über Pauls Kauf des Handys und die Aussage des Ladeninhabers, dass das Handy Paul gehört und nur zur Reparatur abgegeben war. Der Ladeninhaber hatte Paul erlaubt, es nach der Reparatur mitzunehmen. Das Gericht prüft vor der Hauptverhandlung anhand dieser Akte, ob es zu einer Verurteilung wegen Diebstahls kommen wird.

Trifft „Hinreichender Tatverdacht“ hier zu?

„Hinreichender Tatverdacht“ trifft nicht zu.Es fehlt: Verurteilung wahrscheinlicher als Freispruch

An der Definition geprüft

1
Grundlage sind die Ermittlungsergebnisse
Das Gericht berücksichtigt die im Ermittlungsverfahren zusammengetragenen Unterlagen und Aussagen.
erfüllt
2
Vorläufige Tatbewertung
Die Bewertung erfolgt als Prognose vor der Hauptverhandlung.
erfüllt
3
Verurteilung wahrscheinlicher als Freispruch
Paul hat sein eigenes Handy mit Zustimmung des Ladeninhabers mitgenommen, sodass eine Verurteilung wegen Diebstahls nicht zu erwarten ist.
fehlt