Definitionen

Strafrahmen

§ 46 StGB · Strafrecht

Der Strafrahmen ist der gesetzlich vorgegebene Bereich zwischen dem angedrohten Mindest- und Höchstmaß einer Strafe, innerhalb dessen das Gericht die im Einzelfall schuldangemessene Strafe bestimmt.

Merksatz

Der Strafrahmen legt Grenzen fest, aber noch keine konkrete Strafhöhe.

Wie wird die konkrete Strafe bestimmt?Zuerst werden die gesetzlichen Grenzen bestimmt. Anschließend wird innerhalb dieses Bereichs die konkrete Strafe bemessen.

1
Strafrahmen bestimmen
Die für den Fall geltenden gesetzlichen Unter- und Obergrenzen der Strafe feststellen.
2
Konkrete Strafe bemessen
Innerhalb dieser Grenzen die im Einzelfall schuldangemessene Strafe bestimmen.

1
Strafrahmen bestimmen Die für den Fall geltenden gesetzlichen Unter- und Obergrenzen der Strafe feststellen.
2
Konkrete Strafe bemessen Innerhalb dieser Grenzen die im Einzelfall schuldangemessene Strafe bestimmen.

Strafrahmen

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Für die Tat eines Angeklagten sind gesetzlich mindestens ein Jahr und höchstens fünfzehn Jahre Haft vorgesehen. Das Gericht wägt die Umstände der Tat und die persönliche Schuld des Angeklagten ab und verhängt drei Jahre Haft.

Trifft „Strafrahmen“ hier zu?

„Strafrahmen“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Gesetzliche Festlegung
Die Grenzen der möglichen Strafe beruhen auf dem Gesetz.
erfüllt
2
Bereich zwischen Mindest- und Höchstmaß einer Strafe
Ein Jahr bildet die Untergrenze und fünfzehn Jahre bilden die Obergrenze der Freiheitsstrafe.
erfüllt

BFall B

In einem Strafprozess kündigt der Staatsanwalt an, 2eine Haftstrafe zwischen zwei und drei Jahren zu beantragen. Diese von ihm vorgeschlagene Spanne beruht auf seiner Einschätzung des Falls. Gesetzlich reichen die möglichen Haftstrafen für die angeklagte Tat von einem bis zu fünfzehn Jahren.

Trifft „Strafrahmen“ hier zu?

„Strafrahmen“ trifft nicht zu.Es fehlt: Gesetzliche Festlegung

An der Definition geprüft

1
Gesetzliche Festlegung
Die betrachtete Spanne von zwei bis drei Jahren stammt vom Staatsanwalt und entspricht nicht den gesetzlichen Grenzen.
fehlt
2
Bereich zwischen Mindest- und Höchstmaß einer Strafe
Der Vorschlag enthält mit zwei und drei Jahren eine untere und eine obere Grenze der geforderten Strafe.
erfüllt