Definitionen

Originärer Eigentumserwerb

Originärer (ursprünglicher) Eigentumserwerb ist der Erwerb von Eigentum unmittelbar kraft Gesetzes, unabhängig vom Recht eines Vormannes. Ob bestehende Rechte Dritter erlöschen, richtet sich nach der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Typische Fälle sind Ersitzung (§ 937 BGB), Verbindung, Vermischung und Verarbeitung (§§ 946 ff. BGB) sowie der Eigentumserwerb an herrenlosen Sachen (§ 958 BGB).

Merksatz

Der Erwerb kraft Gesetzes allein genügt nicht; entscheidend ist die Unabhängigkeit vom Recht eines Vormannes.

Originär oder derivativ?Originärer Erwerb ist vom Recht eines Vormannes unabhängig. Ein Erwerb kraft Gesetzes kann dagegen auch derivativ sein, etwa bei einer Erbschaft.

Derivativer Eigentumserwerb

Recht des Vormannes

Der Erwerb ist davon unabhängig.

Der Erwerb wird davon abgeleitet.

Typische Fälle

Ersitzung; Verbindung, Vermischung und Verarbeitung; Aneignung.

Übereignung durch den Eigentümer; Erbfolge.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Auf einem Flohmarkt kauft Lea eine gebrauchte Holzfigur, die zuvor ihrem Eigentümer gestohlen worden war. Sie weiß davon nichts und hat auch keinen Anlass zu Zweifeln am Eigentum des Verkäufers. Lea behält die Figur zwölf Jahre lang ununterbrochen bei sich und hält sich während der gesamten Zeit für ihre Eigentümerin.

Trifft „Originärer Eigentumserwerb“ hier zu?

„Originärer Eigentumserwerb“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Eigentumserwerb unmittelbar kraft Gesetzes
Lea erwirbt nach zehn Jahren gutgläubigen Eigenbesitzes durch Ersitzung unmittelbar kraft Gesetzes das Eigentum.
erfüllt
2
Unabhängigkeit vom Recht eines Vormannes
Der Diebstahl verhindert zunächst den gutgläubigen Erwerb vom Verkäufer, nicht aber den späteren eigenständigen Erwerb durch Ersitzung.
erfüllt

BFall B

Paul ist alleiniger Eigentümer einer Holzfigur. 1Nach seinem Tod ist seine Tochter Lea seine einzige Erbin.

Trifft „Originärer Eigentumserwerb“ hier zu?

„Originärer Eigentumserwerb“ trifft nicht zu.Es fehlt: Unabhängigkeit vom Recht eines Vormannes

An der Definition geprüft

1
Eigentumserwerb unmittelbar kraft Gesetzes
Lea erwirbt das Eigentum an der Figur unmittelbar durch die gesetzliche Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB.
erfüllt
2
Unabhängigkeit vom Recht eines Vormannes
Leas Erwerb leitet sich von Pauls Eigentum ab und ist deshalb derivativ.
fehlt