Definitionen

Offener Mangel

Ein offener Mangel ist ein Sachmangel, der bei der Ablieferung der Kaufsache bzw. bei der Abnahme des Werkes bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbar ist. Beim Werkvertrag führt eine vorbehaltlose Abnahme in Kenntnis des Mangels zum Verlust der Rechte aus § 634 Nr. 1 bis 3 BGB, nicht aber der Rechte aus § 634 Nr. 4 BGB. Bloße Erkennbarkeit genügt für diesen Rechtsverlust nicht.

Merksatz

Ein offener Mangel kann vorliegen, obwohl der Besteller ihn bei der Abnahme übersieht.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Mara lässt von einer Schreinerin einen neuen Esstisch aus Massivholz anfertigen. Bei der gemeinsamen Schlussbesichtigung zeigt die Tischplatte einen langen, tiefen Kratzer, der bei normalem Licht deutlich sichtbar ist. Mara erklärt der Schreinerin, dass sie die Arbeit so annimmt.

Trifft „Offener Mangel“ hier zu?

„Offener Mangel“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Sachmangel
Ein neuer Esstisch muss grundsätzlich eine Oberfläche ohne solche Beschädigungen haben.
erfüllt
2
Erkennbarkeit bei Ablieferung oder Abnahme
Der Kratzer lässt sich bei der Besichtigung vor der Abnahme ohne Weiteres erkennen.
erfüllt

BFall B

Mara lässt von einer Schreinerin einen neuen Esstisch aus Massivholz anfertigen. Im Inneren der Tischplatte befindet sich 1ein Riss, der die Tragfähigkeit stark vermindert, aber von außen weder zu sehen noch bei einer üblichen Prüfung der Stabilität zu bemerken ist. Bei der gemeinsamen Schlussbesichtigung erklärt Mara der Schreinerin, dass sie die Arbeit so annimmt. Mara weiß dabei nichts von dem Riss.

Trifft „Offener Mangel“ hier zu?

„Offener Mangel“ trifft nicht zu.Es fehlt: Erkennbarkeit bei Ablieferung oder Abnahme

An der Definition geprüft

1
Sachmangel
Die erheblich verminderte Tragfähigkeit entspricht nicht der üblichen Beschaffenheit eines neuen Esstisches.
erfüllt
2
Erkennbarkeit bei Ablieferung oder Abnahme
Der Riss lässt sich bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung anlässlich der Abnahme nicht entdecken.
fehlt

Typische Fehler

Rechtsfolge falsch

FehlerDie vorbehaltlose Abnahme trotz Kenntnis des Mangels wird als Verlust sämtlicher Mängelrechte behandelt.

Richtig§ 640 Abs. 3 BGB erfasst nur die Rechte aus § 634 Nr. 1 bis 3 BGB; die Rechte aus § 634 Nr. 4 BGB werden durch diese Vorschrift nicht ausgeschlossen.