Definitionen
Instruktionsfehler
§ 3 ProdHaftG · ZivilrechtEin Instruktionsfehler liegt vor, wenn der Hersteller die erforderlichen Warn-, Gebrauchs- oder Sicherheitshinweise unterlassen oder unzureichend erteilt hat, sodass der Nutzer nicht in die Lage versetzt wird, die mit dem Produkt verbundenen Gefahren zu erkennen und zu vermeiden.
Technische Fehlerfreiheit ersetzt keine erforderlichen Gefahrenhinweise.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Ein Hersteller verkauft einen chlorhaltigen Haushaltsreiniger. 1Wird er mit einem säurehaltigen Reiniger gemischt, entsteht Chlorgas, das die Atemwege schwer schädigen kann. 2Auf der Flasche und in der beiliegenden Anleitung finden sich zwar Anwendungshinweise, aber weder ein Hinweis auf diese Gasbildung noch eine Warnung vor dem Mischen mit anderen Reinigern.
Trifft „Instruktionsfehler“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltErforderliche Hinweise auf ProduktgefahrenDas vorhersehbare Mischen von Haushaltsreinigern birgt hier eine erhebliche Gesundheitsgefahr, über die der Hersteller aufklären muss.
- 2erfülltUnterlassene oder unzureichende Gefahrenaufklärung durch den HerstellerDie Hinweise erläutern weder die Gasgefahr noch das zu ihrer Vermeidung gebotene Verhalten.
Ein Hersteller verkauft einen chlorhaltigen Haushaltsreiniger. 1Wird er mit einem säurehaltigen Reiniger gemischt, entsteht Chlorgas, das die Atemwege schwer schädigen kann. Auf der Flasche und in der beiliegenden Anleitung wird gut sichtbar davor gewarnt, den Reiniger mit anderen Reinigern zu mischen, weil beim Kontakt mit säurehaltigen Mitteln Chlorgas entsteht und schwere Atemwegsschäden drohen.
Trifft „Instruktionsfehler“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltErforderliche Hinweise auf ProduktgefahrenAuch hier erfordert die Gesundheitsgefahr beim vorhersehbaren Mischen eine Aufklärung durch den Hersteller.
- 2fehltUnterlassene oder unzureichende Gefahrenaufklärung durch den HerstellerDie deutlich sichtbare Warnung benennt die Gasgefahr, die möglichen Gesundheitsschäden und das zur Vermeidung gebotene Verhalten.
Typische Fehler
FehlerDie bloße Beigabe einer Anleitung wird als ausreichende Gefahrenaufklärung angesehen.
RichtigAuch eine vorhandene Anleitung kann unzureichend sein, wenn sie erforderliche Informationen zur Erkennung und Vermeidung von Produktgefahren nicht vermittelt.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
2 Schemata