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Instruktionsfehler

§ 3 ProdHaftG · Zivilrecht

Ein Instruktionsfehler liegt vor, wenn der Hersteller die erforderlichen Warn-, Gebrauchs- oder Sicherheitshinweise unterlassen oder unzureichend erteilt hat, sodass der Nutzer nicht in die Lage versetzt wird, die mit dem Produkt verbundenen Gefahren zu erkennen und zu vermeiden.

Merksatz

Technische Fehlerfreiheit ersetzt keine erforderlichen Gefahrenhinweise.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Ein Hersteller verkauft einen chlorhaltigen Haushaltsreiniger. 1Wird er mit einem säurehaltigen Reiniger gemischt, entsteht Chlorgas, das die Atemwege schwer schädigen kann. 2Auf der Flasche und in der beiliegenden Anleitung finden sich zwar Anwendungshinweise, aber weder ein Hinweis auf diese Gasbildung noch eine Warnung vor dem Mischen mit anderen Reinigern.

Trifft „Instruktionsfehler“ hier zu?

„Instruktionsfehler“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Erforderliche Hinweise auf Produktgefahren
    Das vorhersehbare Mischen von Haushaltsreinigern birgt hier eine erhebliche Gesundheitsgefahr, über die der Hersteller aufklären muss.
    erfüllt
  2. 2
    Unterlassene oder unzureichende Gefahrenaufklärung durch den Hersteller
    Die Hinweise erläutern weder die Gasgefahr noch das zu ihrer Vermeidung gebotene Verhalten.
    erfüllt
BFall B

Ein Hersteller verkauft einen chlorhaltigen Haushaltsreiniger. 1Wird er mit einem säurehaltigen Reiniger gemischt, entsteht Chlorgas, das die Atemwege schwer schädigen kann. Auf der Flasche und in der beiliegenden Anleitung wird gut sichtbar davor gewarnt, den Reiniger mit anderen Reinigern zu mischen, weil beim Kontakt mit säurehaltigen Mitteln Chlorgas entsteht und schwere Atemwegsschäden drohen.

Trifft „Instruktionsfehler“ hier zu?

„Instruktionsfehler“ trifft nicht zu.Es fehlt: Unterlassene oder unzureichende Gefahrenaufklärung durch den Hersteller

An der Definition geprüft

  1. 1
    Erforderliche Hinweise auf Produktgefahren
    Auch hier erfordert die Gesundheitsgefahr beim vorhersehbaren Mischen eine Aufklärung durch den Hersteller.
    erfüllt
  2. 2
    Unterlassene oder unzureichende Gefahrenaufklärung durch den Hersteller
    Die deutlich sichtbare Warnung benennt die Gasgefahr, die möglichen Gesundheitsschäden und das zur Vermeidung gebotene Verhalten.
    fehlt

Typische Fehler

Voraussetzung vergessen

FehlerDie bloße Beigabe einer Anleitung wird als ausreichende Gefahrenaufklärung angesehen.

RichtigAuch eine vorhandene Anleitung kann unzureichend sein, wenn sie erforderliche Informationen zur Erkennung und Vermeidung von Produktgefahren nicht vermittelt.

Vom JurAkadabra-Team betreut · Stand 19.10.2026 · So entstehen unsere InhalteFehler melden
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