Definitionen
Der große Schadensersatz ist ein Anspruch des Gläubigers auf Ersatz des gesamten durch die Nichterfüllung entstandenen Schadens, bei dem der Gläubiger Ersatz statt der ganzen Leistung verlangt und so gestellt wird, als wäre ordnungsgemäß erfüllt worden (positives Interesse). Der Schuldner ist dabei berechtigt, bereits erbrachte Leistungen nach den §§ 346 bis 348 BGB zurückzufordern.
Auch bei Rückgabe zählt die Vermögenslage bei ordnungsgemäßer Erfüllung, nicht die Lage ohne Vertrag.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Unternehmerin Lea kauft und bezahlt für 20.000 Euro eine neue Druckmaschine; der Händler liefert wissentlich ein Modell, das nur die Hälfte der vereinbarten Druckleistung erreicht. Lea fordert ihn auf, binnen vier Wochen eine passende Maschine zu liefern; obwohl er eine solche Maschine vorrätig hat, lässt er die Frist ohne Austausch verstreichen. Lea gibt die Maschine zurück, kauft zum Marktpreis von 24.000 Euro ein gleichwertiges Gerät mit der vereinbarten Druckleistung und verlangt vom Händler insgesamt 24.000 Euro. Weitere finanzielle Nachteile sind ihr nicht entstanden.
Trifft „Großer Schadensersatz“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltErsatz des NichterfüllungsschadensLea fordert nach dem erfolglosen Ablauf der Frist den vollständigen finanziellen Ausgleich für die fehlerhafte Lieferung.
- 2erfülltErsatz statt der ganzen LeistungLea behält keinen Teil der gelieferten Leistung, sondern verlangt einen Ersatz für die gesamte geschuldete Maschine.
- 3erfülltAusrichtung am positiven InteresseNach Rückgabe, Ersatzkauf und Ausgleich verbleiben Lea eine vertragsgemäße Maschine und wirtschaftlich nur der ursprünglich vereinbarte Aufwand von 20.000 Euro.
Unternehmerin Lea kauft und bezahlt für 20.000 Euro eine neue Druckmaschine; der Händler liefert wissentlich ein Modell, das nur die Hälfte der vereinbarten Druckleistung erreicht. Lea fordert ihn auf, binnen vier Wochen eine passende Maschine zu liefern; obwohl er eine solche Maschine vorrätig hat, lässt er die Frist ohne Austausch verstreichen. 3Eine Maschine mit der vereinbarten Druckleistung hat einen Marktwert von 24.000 Euro, die gelieferte Maschine nur von 16.000 Euro; weitere finanzielle Nachteile sind Lea nicht entstanden. Lea behält die Maschine und 1verlangt vom Händler die Wertdifferenz von 8.000 Euro.
Trifft „Großer Schadensersatz“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltErsatz des NichterfüllungsschadensLea verlangt den vollständigen Ausgleich des durch die fehlerhafte Lieferung entstandenen Minderwerts.
- 2fehltErsatz statt der ganzen LeistungLea behält die Maschine und verlangt nur den Ausgleich des Leistungsdefizits, also kleinen Schadensersatz.
- 3erfülltAusrichtung am positiven InteresseDie verlangten 8.000 Euro ergänzen den Wert der behaltenen Maschine auf den Wert der geschuldeten Leistung.
Typische Fehler
FehlerBei einer mangelhaften Leistung wird großer Schadensersatz unabhängig vom Gewicht der Pflichtverletzung bejaht.
RichtigBei einer Schlechtleistung darf die Pflichtverletzung nicht unerheblich sein; außerdem müssen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen.
FehlerDer Anspruch wird erst bejaht, nachdem der Gläubiger die erhaltene Leistung tatsächlich zurückgegeben hat.
RichtigDie Rückgabe muss nicht bereits erfolgt sein; der Schuldner erhält vielmehr ein Recht, seine Leistung zurückzufordern.
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