Definitionen

Fungibilität

§ 91 BGB · Strafrecht

Fungibilität bezeichnet die Eigenschaft beweglicher Sachen, die im Rechtsverkehr üblicherweise nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmt werden und daher durch gleichartige Sachen derselben Gattung ersetzt werden können (vertretbare Sachen). Im Strafrecht ist sie beim Umgang mit verwahrtem oder vermischtem Geld, etwa bei Unterschlagung und Untreue, von der Frage zu trennen, wem die konkreten Geldstücke oder Geldscheine gehören; die bloße Vertretbarkeit führt nicht zu einem Eigentumsverlust.

Merksatz

Bei beweglichen Sachen zählt die übliche Austauschbarkeit im Rechtsverkehr, nicht die bloße Möglichkeit einer Mengenangabe.

Fungibilität oder Verbrauchbarkeit?Fungibilität betrifft den Austausch gleichartiger Sachen, Verbrauchbarkeit ihren bestimmungsgemäßen Gebrauch.

Fungibilität

Verbrauchbarkeit

Entscheidend

Verkehrsübliche Bestimmung nach Zahl, Maß oder Gewicht.

Verbrauch oder Veräußerung beim bestimmungsgemäßen Gebrauch.

Neuer Serienstuhl

Als gleichartiges Serienprodukt austauschbar.

Für den eigenen Haushalt bestimmt: nicht verbrauchbar.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Ein Lebensmittelhändler 2verkauft losen Reis einer einheitlichen Handelssorte nach Kilogramm. Für eine Bestellung wiegt er zwei Kilogramm aus einem Vorratsbehälter ab und 1füllt den Reis in eine Tüte.

Trifft „Fungibilität“ hier zu?

„Fungibilität“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Bewegliche Sache
Der Reis ist körperlich und kann räumlich fortbewegt werden.
erfüllt
2
Verkehrsübliche Bestimmung nach Zahl, Maß oder Gewicht
Reis dieser Handelssorte wird üblicherweise nach Gewicht gehandelt.
erfüllt

BFall B

Ein Auktionshaus bietet das einzige Original eines bekannten Gemäldes zum Verkauf an. Im Katalog stehen der Name des Künstlers, der Bildtitel und die Entstehungsgeschichte dieses einzelnen Bildes; 1das Bild lässt sich in einer Kiste transportieren.

Trifft „Fungibilität“ hier zu?

„Fungibilität“ trifft nicht zu.Es fehlt: Verkehrsübliche Bestimmung nach Zahl, Maß oder Gewicht

An der Definition geprüft

1
Bewegliche Sache
Das Gemälde ist ein körperlicher Gegenstand, der räumlich fortbewegt werden kann.
erfüllt
2
Verkehrsübliche Bestimmung nach Zahl, Maß oder Gewicht
Ein Originalgemälde wird nach seiner individuellen Identität und nicht als austauschbare Mengeneinheit gehandelt.
fehlt

CFall CAbgrenzung zu Verbrauchbarkeit

Lena besitzt in ihrer Wohnung 2einen fabrikneuen Stuhl eines Serienmodells, das im Möbelhandel stückweise in großer Zahl angeboten wird. 1Sie trägt ihn an ihren Schreibtisch und will ihn dort künftig täglich als Sitzgelegenheit nutzen.

Trifft „Fungibilität“ hier zu?

„Fungibilität“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Bewegliche Sache
Der Stuhl ist ein körperlicher Gegenstand, der räumlich fortbewegt werden kann.
erfüllt
2
Verkehrsübliche Bestimmung nach Zahl, Maß oder Gewicht
Der neue Serienstuhl ist nach Stückzahl austauschbar, bei seiner vorgesehenen Nutzung als Sitzmöbel aber nicht verbrauchbar.
erfüllt

Typische Fehler

Verwechslung

FehlerEs wird angenommen, über vertretbare Sachen könne nur eine Gattungsschuld bestehen.

RichtigAuch bei einer vertretbaren Sache kann sich ein Vertrag auf ein bestimmtes Einzelstück beziehen; die Vertretbarkeit richtet sich nach der Verkehrsauffassung.

Rechtsfolge falsch

FehlerAus der Vertretbarkeit von Geld wird auf einen automatischen Eigentumsverlust bei der Verwahrung geschlossen.

RichtigDie Verwahrung fremden Bargelds führt nicht allein wegen seiner Vertretbarkeit zum Eigentumsverlust des bisherigen Eigentümers.