Definitionen

Erklärungsirrtum

Ein Erklärungsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende bei der Abgabe der Willenserklärung unbewusst etwas anderes erklärt, als er erklären wollte, d.h. wenn Wille und Erklärung infolge eines Versehens beim Erklärungsakt auseinanderfallen (z.B. Vertippen, Versprechen, Verschreiben).

Merksatz

Entscheidend ist der Fehler beim Erklären, nicht ein Missverständnis über die Bedeutung der gewählten Erklärung.

Wo liegt der Fehler bei der Erklärung?Links misslingt die Äußerung des Gewollten. Rechts wird der Ausdruck bewusst gewählt, seine Bedeutung aber missverstanden.

Erklärungsirrtum

Inhaltsirrtum

Fehlerquelle

Versehen beim Erklärungsakt

Missverständnis über die Bedeutung

Gewählter Ausdruck

Unbewusst anders als beabsichtigt

Bewusst gewählt, aber falsch verstanden

Beispiel

Versehentlich 50 statt 500 Euro getippt

Bewusst „Gros“ gesagt, aber zwölf Stück gemeint

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Lara bietet Ben ihr Fahrrad per Nachricht zum Kauf an. 2Sie möchte 500 Euro verlangen, tippt aber versehentlich 50 Euro und sendet die Nachricht, ohne den Tippfehler zu bemerken.

Trifft „Erklärungsirrtum“ hier zu?

„Erklärungsirrtum“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Abgabe einer Willenserklärung
Das an Ben gesendete Kaufangebot ist eine Willenserklärung.
erfüllt
2
Unbewusste Abweichung durch Versehen beim Erklärungsakt
Durch den unbemerkten Tippfehler nennt Lara einen anderen Preis als beabsichtigt.
erfüllt

BFall B

1Lara bietet Ben ihr Fahrrad per Nachricht für 50 Euro zum Kauf an. Sie tippt den Preis bewusst ein und sendet die Nachricht mit genau dem Inhalt, den sie mitteilen möchte.

Trifft „Erklärungsirrtum“ hier zu?

„Erklärungsirrtum“ trifft nicht zu.Es fehlt: Unbewusste Abweichung durch Versehen beim Erklärungsakt

An der Definition geprüft

1
Abgabe einer Willenserklärung
Das an Ben gesendete Kaufangebot ist eine Willenserklärung.
erfüllt
2
Unbewusste Abweichung durch Versehen beim Erklärungsakt
Lara erklärt genau das Gewollte und macht beim Erklären keinen Fehler.
fehlt

CFall CAbgrenzung zu Inhaltsirrtum

1Ben bestellt bei einer Gärtnerei telefonisch ein Gros Rosen. Er benutzt bewusst das Wort „Gros“, weil er darunter zwölf Stück versteht; tatsächlich bezeichnet es 144 Stück.

Trifft „Erklärungsirrtum“ hier zu?

„Erklärungsirrtum“ trifft nicht zu.Es fehlt: Unbewusste Abweichung durch Versehen beim Erklärungsakt

An der Definition geprüft

1
Abgabe einer Willenserklärung
Mit der Bestellung gibt Ben eine auf einen Kauf gerichtete Willenserklärung ab.
erfüllt
2
Unbewusste Abweichung durch Versehen beim Erklärungsakt
Ben verwendet das gewollte Wort, versteht aber dessen Bedeutung falsch.
fehlt

Typische Fehler

Verwechslung

FehlerEin Missverständnis über die Bedeutung eines bewusst gewählten Ausdrucks wird als Erklärungsirrtum eingeordnet.

RichtigEin solches Missverständnis betrifft den Inhaltsirrtum; beim Erklärungsirrtum geschieht das Versehen dagegen beim Erklärungsakt.

Voraussetzung vergessen

FehlerDas Versehen wird ohne Prüfung seiner Bedeutung für die Erklärung als ausreichender Anfechtungsgrund behandelt.

RichtigZusätzlich muss anzunehmen sein, dass der Erklärende bei Kenntnis der tatsächlichen Lage und vernünftiger Beurteilung die Erklärung nicht abgegeben hätte.