Definitionen
Erforderlichkeit der Aufwendungen
§ 670 BGB · ZivilrechtAufwendungen sind erforderlich, wenn sie der Schuldner den Umständen nach für notwendig halten durfte, d.h. wenn ein vernünftiger Mensch in der Lage des Handelnden die Aufwendungen als zweckmäßig und angemessen ansehen würde, um den mit der Geschäftsführung oder Leistungserbringung verfolgten Zweck zu erreichen.
Entscheidend ist die vernünftige Einschätzung bei der Ausgabe, nicht deren späterer Erfolg.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Nora bittet Ben, für sie eine Glasvase als Paket zu verschicken; Ben sagt zu und verlangt für seine Hilfe kein Geld. 1Ben kauft für fünf Euro Polsterfolie und einen Karton, mit denen er die Vase gegen Stöße schützt. 2Die Geschäfte in der Umgebung verlangen für dieselben Materialien ebenfalls fünf Euro. Ben bittet Nora anschließend, ihm die fünf Euro zu erstatten.
Trifft „Erforderlichkeit der Aufwendungen“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltZweckmäßigkeit aus Sicht eines vernünftigen HandelndenDie Materialien dienen aus vernünftiger Sicht dem Schutz der Glasvase beim Versand.
- 2erfülltAngemessenheit der AufwendungenDie Kosten für die Schutzverpackung entsprechen den örtlichen Preisen und stehen zum Versandzweck nicht außer Verhältnis.
Nora bittet Ben, für sie eine Glasvase als Paket zu verschicken; Ben sagt zu und verlangt für seine Hilfe kein Geld. 1Ben kauft für hundert Euro Polsterfolie und einen Karton, mit denen er die Vase gegen Stöße schützt. Er weiß, dass er dieselben Materialien im Laden direkt nebenan sofort für fünf Euro kaufen könnte. Ben bittet Nora anschließend, ihm die vollen hundert Euro zu erstatten.
Trifft „Erforderlichkeit der Aufwendungen“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltZweckmäßigkeit aus Sicht eines vernünftigen HandelndenDie Materialien dienen aus vernünftiger Sicht dem Schutz der Glasvase beim Versand.
- 2fehltAngemessenheit der AufwendungenDie vollen hundert Euro sind angesichts der bekannten Fünf-Euro-Alternative unangemessen; ein Teilersatz bleibt möglich.
Typische Fehler
FehlerEs werden nur objektiv unvermeidbare Ausgaben als ersatzfähig angesehen.
RichtigEs genügt, dass ein vernünftiger Mensch in der konkreten Lage die Ausgabe für zweckmäßig und angemessen halten durfte.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
2 Schemata