Definitionen

Betriebsrisikolehre

Nach der Betriebsrisikolehre trägt der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls, wenn dieser auf betriebstechnischen oder wirtschaftlichen Gründen in seiner Sphäre beruht (z. B. Rohstoffmangel, Maschinenausfall oder betriebsbezogene behördliche Betriebsschließung). Der leistungsfähige und leistungswillige Arbeitnehmer behält dann seinen Vergütungsanspruch gemäß § 615 Satz 3 BGB ohne Pflicht zur Nacharbeit, muss sich aber die in § 615 Satz 2 BGB genannten Positionen anrechnen lassen.

Merksatz

Betriebliche Ausfallursachen können den Arbeitgeber auch ohne Arbeitsleistung zur Lohnzahlung verpflichten.

Betriebsrisiko oder Wegerisiko?Betriebliche Ursachen und Hindernisse auf dem Arbeitsweg betreffen grundsätzlich unterschiedliche Risikosphären.

Betriebsrisikolehre

Wegerisiko

Ursache

Störung in der betrieblichen Risikosphäre.

Hindernis auf dem Weg zum Arbeitsplatz.

Vergütungsrisiko

Grundsätzlich beim Arbeitgeber, wenn der Arbeitnehmer arbeiten kann und will.

Grundsätzlich beim Arbeitnehmer, wenn er den Arbeitsplatz nicht erreicht.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

2In einer Näherei fällt wegen eines verschlissenen Motors die einzige Nähmaschine für zwei Arbeitstage aus. 1Die dort beschäftigte Näherin kann deshalb ihre vereinbarte Arbeit nicht ausführen; andere Aufgaben stehen nicht zur Verfügung. 3Sie ist gesund, beherrscht die Arbeit und 4erklärt dem Arbeitgeber, dass sie an beiden Tagen wie vereinbart arbeiten will.

Trifft „Betriebsrisikolehre“ hier zu?

„Betriebsrisikolehre“ trifft zu.Alle 4 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Arbeitsausfall
Die vereinbarte Beschäftigung fällt aus, ohne dass Ersatzaufgaben vorhanden sind.
erfüllt
2
Ursache in der Risikosphäre des Arbeitgebers
Der technische Defekt eines betrieblichen Arbeitsmittels gehört zur Risikosphäre des Arbeitgebers.
erfüllt
3
Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers
Die Näherin ist persönlich in der Lage, ihre vereinbarte Tätigkeit auszuüben.
erfüllt
4
Leistungswilligkeit des Arbeitnehmers
Die Näherin ist bereit, ihre Arbeit zu den vereinbarten Zeiten zu leisten.
erfüllt

BFall B

2In einer Näherei fällt wegen eines verschlissenen Motors die einzige Nähmaschine für zwei Arbeitstage aus. 1Die dort beschäftigte Näherin kann deshalb ihre vereinbarte Arbeit nicht ausführen; andere Aufgaben stehen nicht zur Verfügung. 3Sie ist gesund und beherrscht die Arbeit, teilt dem Arbeitgeber aber mit, dass sie an beiden Tagen auch bei funktionierender Maschine jede Arbeit verweigern wird.

Trifft „Betriebsrisikolehre“ hier zu?

„Betriebsrisikolehre“ trifft nicht zu.Es fehlt: Leistungswilligkeit des Arbeitnehmers

An der Definition geprüft

1
Arbeitsausfall
Die vereinbarte Beschäftigung fällt aus, ohne dass Ersatzaufgaben vorhanden sind.
erfüllt
2
Ursache in der Risikosphäre des Arbeitgebers
Der Maschinendefekt ist eine technische Störung innerhalb der betrieblichen Risikosphäre.
erfüllt
3
Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers
Die Näherin besitzt die persönlichen Fähigkeiten zur vereinbarten Arbeitsleistung.
erfüllt
4
Leistungswilligkeit des Arbeitnehmers
Die Näherin kündigt ausdrücklich an, unabhängig vom Maschinenausfall jede Arbeit zu verweigern.
fehlt