Definitionen
Anscheinsbeweis
Der Anscheinsbeweis (prima-facie-Beweis) ist ein Beweiserleichterungsinstrument, bei dem auf der Grundlage feststehender Ausgangstatsachen aus einem typischen Geschehensablauf nach der Lebenserfahrung auf das Vorliegen eines bestimmten Tatbestandsmerkmals (z.B. Kausalität oder Verschulden) geschlossen wird. Beweismaß und Beweislast bleiben unverändert. Der Gegner kann den Anscheinsbeweis erschüttern, indem er konkrete Tatsachen beweist, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit eines atypischen Geschehensablaufs ergibt.
Der Erfahrungsschluss erleichtert die Beweisführung, ersetzt aber keine gesicherten Ausgangstatsachen.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Anna wirft Ben vor, ihr Auto durch unachtsames Fahren beschädigt zu haben. Ein Video zeigt, dass Anna seit einer halben Minute vor einer roten Ampel steht und Ben mit seinem Auto von hinten auf ihres fährt. Ben nennt keine konkreten Umstände für eine andere Unfallursache.
Trifft „Anscheinsbeweis“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltFeststehende AusgangstatsachenDas Video belegt den Stillstand von Annas Auto und das anschließende Auffahren.
- 2erfülltTypischer Geschehensablauf nach der LebenserfahrungDas Auffahren auf ein schon länger stehendes Auto spricht nach der Lebenserfahrung für ein Verschulden des auffahrenden Fahrers.
- 3erfülltKeine Erschütterung durch bewiesene konkrete TatsachenEs fehlen konkrete Anhaltspunkte für die ernsthafte Möglichkeit eines atypischen Ablaufs.
Anna wirft Ben vor, ihr Auto durch unachtsames Fahren beschädigt zu haben. Ein Video zeigt, dass Anna seit einer halben Minute vor einer roten Ampel steht und Ben mit seinem Auto von hinten auf ihres fährt. Eine Zeugin bestätigt, dass Ben unmittelbar vor dem Aufprall plötzlich in seinem Sitz zusammensackte. Ein medizinisches Gutachten weist bei Ben eine bis dahin nicht erkennbare Herzrhythmusstörung nach, die plötzliche Bewusstlosigkeit auslösen kann.
Trifft „Anscheinsbeweis“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltFeststehende AusgangstatsachenDas Video belegt den Stillstand von Annas Auto und das anschließende Auffahren.
- 2erfülltTypischer Geschehensablauf nach der LebenserfahrungDas Auffahren auf ein schon länger stehendes Auto bildet zunächst die typische Grundlage für den Schluss auf ein Fahrerverschulden.
- 3fehltKeine Erschütterung durch bewiesene konkrete TatsachenZeugenaussage und Gutachten begründen die ernsthafte Möglichkeit einer unvorhersehbaren Bewusstlosigkeit statt eines schuldhaften Fahrfehlers.
Typische Fehler
FehlerDer Anscheinsbeweis wird als Umkehr der Beweislast behandelt.
RichtigDie Beweislast bleibt unverändert; erleichtert wird die Beweisführung durch den Erfahrungsschluss.
FehlerSchon eine bloß behauptete andere Erklärung wird als ausreichende Erschütterung angesehen.
RichtigErforderlich sind bewiesene konkrete Tatsachen, die eine ernsthafte Möglichkeit eines atypischen Ablaufs begründen.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
2 Schemata