Definitionen
Das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden ist der objektive Maßstab zur Bestimmung der guten Sitten im Sinne des § 138 BGB und § 826 BGB; es bezeichnet den ethischen Grundkonsens der Rechtsgemeinschaft, wie er von einem verständigen, durchschnittlich rechtlich und moralisch denkenden Menschen empfunden wird, und dient als Korrektiv zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit eines Rechtsgeschäfts oder einer Handlung.
Entscheidend sind die gemeinsamen ethischen Wertungen der Rechtsgemeinschaft, nicht persönliche Moralvorstellungen.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Ein Vertrag sieht vor, dass eine erwachsene Frau gegen monatliche Zahlungen lebenslang nur mit Erlaubnis ihres Partners berufstätig sein darf. 2Eine Richterin prüft, ob der Vertrag wegen seines Widerspruchs zu grundlegenden moralischen Wertungen unwirksam ist. 1Dabei orientiert sie sich an den in der Rechtsgemeinschaft geteilten Vorstellungen von persönlicher Freiheit und Gleichberechtigung.
Trifft „Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltOrientierung am ethischen Grundkonsens der RechtsgemeinschaftDie Richterin legt gemeinsame ethische Wertungen statt persönlicher Vorlieben zugrunde.
- 2erfülltBeurteilung der Sittenwidrigkeit eines Rechtsgeschäfts oder einer HandlungGegenstand der Prüfung ist die Sittenwidrigkeit eines Vertrags.
Ein Vertrag sieht vor, dass eine erwachsene Frau gegen monatliche Zahlungen lebenslang nur mit Erlaubnis ihres Partners berufstätig sein darf. 2Eine Richterin prüft, ob der Vertrag wegen seines Widerspruchs zu grundlegenden moralischen Wertungen unwirksam ist. Dabei legt sie ausschließlich ihre persönliche Abneigung gegen ungewöhnliche Vereinbarungen zugrunde und lässt die gemeinsamen Wertvorstellungen der Rechtsgemeinschaft außer Betracht.
Trifft „Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1fehltOrientierung am ethischen Grundkonsens der RechtsgemeinschaftDie Richterin verwendet einen rein persönlichen Maßstab und berücksichtigt den ethischen Grundkonsens nicht.
- 2erfülltBeurteilung der Sittenwidrigkeit eines Rechtsgeschäfts oder einer HandlungAuch hier wird die Sittenwidrigkeit eines Vertrags geprüft, allerdings anhand des falschen Maßstabs.
Typische Fehler
FehlerAus der Sittenwidrigkeit einer Handlung wird unmittelbar ein Schadensersatzanspruch nach § 826 BGB abgeleitet.
RichtigDer Anspruch setzt zusätzlich einen Schaden und zumindest bedingten Vorsatz hinsichtlich der Schädigung voraus.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema