Definitionen

Waren mit digitalen Elementen

Waren mit digitalen Elementen sind bewegliche Sachen, die digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen in einer Weise enthalten oder mit ihnen verbunden sind, dass die Sache ihre Funktionen ohne diese digitalen Inhalte oder Dienstleistungen nicht erfüllen kann.

Merksatz

Entscheidend ist, ob die Ware für ihre Funktionen auf das digitale Produkt angewiesen ist.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Ein Händler verkauft Nora 1einen Saugroboter 2mit fest installierter Steuerungssoftware. 3Ohne diese Software kann der Roboter weder fahren noch saugen.

Trifft „Waren mit digitalen Elementen“ hier zu?

„Waren mit digitalen Elementen“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Bewegliche Sache
Der Saugroboter ist ein beweglicher körperlicher Gegenstand.
erfüllt
2
Einbindung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen
Die installierte Software ist ein im Roboter enthaltener digitaler Inhalt.
erfüllt
3
Funktionale Abhängigkeit vom digitalen Produkt
Der Roboter benötigt die Software, um seine Funktionen auszuüben.
erfüllt

BFall B

Ein Möbelhaus verkauft Nora 1einen Bürostuhl, dessen Höhe und Lehne rein mechanisch verstellt werden. 2Auf dem Stuhl ist ein QR-Code angebracht, der zu einer im Kauf enthaltenen digitalen Pflegeanleitung führt. Sitzen und sämtliche Verstellungen sind ohne diese Anleitung möglich.

Trifft „Waren mit digitalen Elementen“ hier zu?

„Waren mit digitalen Elementen“ trifft nicht zu.Es fehlt: Funktionale Abhängigkeit vom digitalen Produkt

An der Definition geprüft

1
Bewegliche Sache
Der Bürostuhl ist ein beweglicher körperlicher Gegenstand.
erfüllt
2
Einbindung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen
Der Stuhl ist über den angebrachten Code mit der mitverkauften digitalen Anleitung verbunden.
erfüllt
3
Funktionale Abhängigkeit vom digitalen Produkt
Die digitale Anleitung ist für die Funktionen des Stuhls nicht erforderlich.
fehlt