Definitionen
Der Verzögerungsschaden ist der Schaden, der dem Gläubiger dadurch entsteht, dass der Schuldner die geschuldete Leistung nicht rechtzeitig erbringt; er umfasst die auf der Verspätung und nicht auf dem endgültigen Ausbleiben der Leistung beruhenden Nachteile. Er ist unter den Voraussetzungen des Schuldnerverzugs neben der Leistung zu ersetzen.
Der Ersatz gleicht die Folgen des Wartens aus und ersetzt nicht die geschuldete Leistung.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Anna kauft und bezahlt für ihren Gartenbaubetrieb einen Rasenmäher, der sofort geliefert werden soll; ein bestimmter Liefertag wird nicht vereinbart. Als das Gerät ausbleibt, fordert sie den Händler unmissverständlich zur sofortigen Lieferung auf. Der Händler hat den Auftrag aus Nachlässigkeit liegen gelassen und liefert auch in den Tagen nach dieser Aufforderung nicht. Um ihre Kundenaufträge auszuführen, mietet Anna in dieser Zeit zum üblichen Preis einen Rasenmäher, bis der Händler das gekaufte Gerät liefert.
Trifft „Verzögerungsschaden“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltVerspätung der geschuldeten LeistungDer Händler liefert das bereits fällige Gerät nicht rechtzeitig.
- 2erfülltNachteil durch die VerspätungDie Mietkosten entstehen zur Überbrückung der Lieferverzögerung.
- 3erfülltSchuldnerverzugDer Händler leistet trotz Mahnung nach Fälligkeit aus einem von ihm zu vertretenden Grund nicht.
- 4erfülltErsatz neben der LeistungDer Ersatz der Mietkosten tritt zur weiterhin geschuldeten und später erbrachten Lieferung hinzu.
Anna kauft und bezahlt für ihren Gartenbaubetrieb einen Rasenmäher, der sofort geliefert werden soll; ein bestimmter Liefertag wird nicht vereinbart. 1Der Händler hat den Auftrag aus Nachlässigkeit liegen gelassen und liefert zunächst nicht. 2Ohne den Händler vorher zur Lieferung aufzufordern, mietet Anna zum üblichen Preis einen Rasenmäher, um ihre Kundenaufträge auszuführen. 4Nach einigen Tagen gibt sie das gemietete Gerät zurück, weil der Händler den gekauften Rasenmäher liefert.
Trifft „Verzögerungsschaden“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltVerspätung der geschuldeten LeistungDer Händler liefert das bereits fällige Gerät nicht rechtzeitig.
- 2erfülltNachteil durch die VerspätungWegen der ausbleibenden Lieferung entstehen Anna Kosten für ein vorübergehend gemietetes Gerät.
- 3fehltSchuldnerverzugEs fehlt die erforderliche Mahnung; ein Grund für ihre Entbehrlichkeit liegt nicht vor.
- 4erfülltErsatz neben der LeistungDie Mietkosten betreffen nur die Zwischenzeit und ersetzen nicht die später erbrachte Lieferung.
Typische Fehler
FehlerFür den Ersatz von Verzögerungsschäden wird allein eine schuldhafte verspätete Leistung verlangt.
RichtigZusätzlich müssen die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs vorliegen.
FehlerEine Mahnung wird ausnahmslos als Voraussetzung des Schuldnerverzugs geprüft.
RichtigBei einer vertraglich vereinbarten kalendermäßigen Leistungszeit ist eine Mahnung entbehrlich.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema