Definitionen
Verschlechterung
§ 346 BGB · ZivilrechtEine Verschlechterung liegt vor, wenn der Zustand einer Sache oder eines Rechts gegenüber dem Zeitpunkt des Empfangs nachteilig verändert ist, sodass der Wert oder die Gebrauchstauglichkeit des Gegenstandes gemindert ist.
Eine Wertminderung allein genügt nicht; entscheidend ist auch eine nachteilige Veränderung des Zustands.
- EmpfangAusgangszustandDer Zustand beim Empfang dient als Vergleichsbasis.
- Vor dem RücktrittVerschlechterungWert oder Gebrauchstauglichkeit sinken durch eine nachteilige Zustandsänderung.
- RücktrittRückgewährpflichtDer Rücktritt löst die Pflicht zur Rückgewähr der empfangenen Leistungen aus.
- Ausgangszustand Der Zustand beim Empfang dient als Vergleichsbasis.
- Verschlechterung Wert oder Gebrauchstauglichkeit sinken durch eine nachteilige Zustandsänderung.
- Rückgewährpflicht Der Rücktritt löst die Pflicht zur Rückgewähr der empfangenen Leistungen aus.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Hanna kauft im Möbelgeschäft einen neuen Tisch und vereinbart mit dem Händler, den Kauf innerhalb von vier Wochen ohne Grund rückgängig machen zu dürfen. 1Eine Woche nach der Lieferung lässt sie einen Hammer auf die Tischplatte fallen, wodurch ein tiefes Loch entsteht. 2Dadurch ist der Tisch 100 Euro weniger wert. Noch in derselben Woche erklärt sie dem Händler, den Kauf rückgängig zu machen.
Trifft „Verschlechterung“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltNachteilige Zustandsveränderung seit dem EmpfangDas nach der Lieferung entstandene Loch verändert den Zustand des Tisches nachteilig.
- 2erfülltMinderung von Wert oder GebrauchstauglichkeitDie Beschädigung vermindert den Wert des Tisches.
Hanna kauft im Möbelgeschäft einen neuen Tisch und vereinbart mit dem Händler, den Kauf innerhalb von vier Wochen ohne Grund rückgängig machen zu dürfen. 2Zwei Wochen nach der Lieferung ist der Tisch allein wegen eines allgemeinen Preisrückgangs für dieses Modell 100 Euro weniger wert. Sein Zustand und seine Gebrauchstauglichkeit sind seit der Lieferung unverändert. Noch in derselben Woche erklärt sie dem Händler, den Kauf rückgängig zu machen.
Trifft „Verschlechterung“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1fehltNachteilige Zustandsveränderung seit dem EmpfangDer Zustand des Tisches ist unverändert; gesunken ist nur sein Marktwert.
- 2erfülltMinderung von Wert oder GebrauchstauglichkeitDer allgemeine Preisrückgang mindert den Wert des Tisches.
Typische Fehler
FehlerZustandsänderungen vor der Rücktrittserklärung werden nicht berücksichtigt.
RichtigVergleichsmaßstab ist der Zustand beim Empfang, sodass auch frühere Beschädigungen vor der Rücktrittserklärung erfasst werden.
FehlerAuch für eine Verschlechterung durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme wird stets Wertersatz verlangt.
RichtigEine allein durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme verursachte Verschlechterung begründet keinen Wertersatz nach § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema