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Schutzvorrichtung

§ 145 Abs. 2 Nr. 2 StGB · Strafrecht

Eine Schutzvorrichtung ist eine Einrichtung, die dazu bestimmt und geeignet ist, Personen oder Sachen vor Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr zu schützen, indem sie den Eintritt eines Schadens verhindert oder erschwert.

Merksatz

Eine zufällige Schutzwirkung genügt nicht; die Einrichtung muss zum Schutz bestimmt und geeignet sein.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Vor einer Schleifmaschine wird eine Stahlwand fest im Boden verankert. 2Sie wird dort aufgestellt, damit herausfliegende Metallsplitter niemanden am benachbarten Arbeitsplatz verletzen. 3Die Wand fängt alle Splitter ab, die sonst diesen Arbeitsplatz erreichen würden.

Trifft „Schutzvorrichtung“ hier zu?

„Schutzvorrichtung“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Einrichtung
    Die fest verankerte Stahlwand ist eine gegenständliche Einrichtung.
    erfüllt
  2. 2
    Schutzbestimmung
    Die Wand soll gezielt Verletzungen durch den Betrieb der Maschine verhindern.
    erfüllt
  3. 3
    Eignung zum Schutz vor Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr
    Die Wand kann Verletzungen durch umherfliegende Splitter tatsächlich verhindern.
    erfüllt
BFall B

1In einer Werkstatt steht ein am Boden befestigter Stahlschrank, der ausschließlich zur Aufbewahrung von Werkzeugen aufgestellt wurde. 3Seine Rückwand fängt alle Metallsplitter ab, die eine danebenstehende Schleifmaschine in Richtung eines Arbeitsplatzes schleudert. Diese Wirkung ist den Beschäftigten und dem Betreiber unbekannt.

Trifft „Schutzvorrichtung“ hier zu?

„Schutzvorrichtung“ trifft nicht zu.Es fehlt: Schutzbestimmung

An der Definition geprüft

  1. 1
    Einrichtung
    Der befestigte Stahlschrank ist eine gegenständliche Einrichtung.
    erfüllt
  2. 2
    Schutzbestimmung
    Der Schrank dient ausschließlich der Werkzeugaufbewahrung; seine Schutzwirkung ist zufällig und unbekannt.
    fehlt
  3. 3
    Eignung zum Schutz vor Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr
    Die Rückwand kann Verletzungen durch die Splitter tatsächlich verhindern.
    erfüllt

In diesen Prüfungsschemata geprüft

1 Schema

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