Definitionen
Schonendste Ausübung
§ 1020 BGB · ZivilrechtDer Berechtigte einer Grunddienstbarkeit ist verpflichtet, bei der Ausübung seines Rechts das dienende Grundstück so wenig wie möglich zu belasten, d.h. unter mehreren gleich geeigneten Ausübungsweisen diejenige zu wählen, die das dienende Grundstück am wenigsten beeinträchtigt.
Die Berechtigung zur Nutzung entbindet nicht von Rücksicht auf das belastete Grundstück.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Zugunsten von Bens Grundstück ist im Grundbuch ein Recht eingetragen, mit Transportwagen über Annas Grundstück zu fahren. Zwei für Ben gleich gut geeignete Wagen unterscheiden sich nur darin, dass einer vor Annas Wohnhaus leise rollt und der andere dort starken Lärm verursacht. Ben fährt mit dem leisen Wagen über Annas Zufahrt.
Trifft „Schonendste Ausübung“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBerechtigung aus einer GrunddienstbarkeitDas zugunsten seines Grundstücks eingetragene Fahrrecht berechtigt Ben zur Nutzung von Annas Grundstück.
- 2erfülltAusübung des RechtsBen nutzt das eingeräumte Fahrrecht.
- 3erfülltWahl der schonendsten unter gleich geeigneten AusübungsweisenBen wählt bei gleicher Eignung den Wagen, der Annas Grundstück weniger durch Lärm beeinträchtigt.
1Zugunsten von Bens Grundstück ist im Grundbuch ein Recht eingetragen, mit Transportwagen über Annas Grundstück zu fahren. Zwei für Ben gleich gut geeignete Wagen unterscheiden sich nur darin, dass einer vor Annas Wohnhaus leise rollt und der andere dort starken Lärm verursacht. 2Ben fährt mit dem lauten Wagen über Annas Zufahrt.
Trifft „Schonendste Ausübung“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBerechtigung aus einer GrunddienstbarkeitDas zugunsten seines Grundstücks eingetragene Fahrrecht berechtigt Ben zur Nutzung von Annas Grundstück.
- 2erfülltAusübung des RechtsBen nutzt das eingeräumte Fahrrecht.
- 3fehltWahl der schonendsten unter gleich geeigneten AusübungsweisenBen wählt den lauteren Wagen, obwohl ihm ein gleich geeigneter leiser Wagen zur Verfügung steht.
Typische Fehler
FehlerDie Pflicht zur Wahl der schonendsten Alternative wird angenommen, ohne deren gleiche Eignung zu prüfen.
RichtigFür die Auswahlpflicht unter mehreren Ausübungsweisen müssen die Alternativen gleich geeignet sein.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema