Definitionen

Schönheitsreparaturen

§ 28 Abs. 4 S. 3 II. BV (analog) · Zivilrecht

Schönheitsreparaturen sind die laufenden Instandhaltungsarbeiten zur Beseitigung oberflächlicher Gebrauchsspuren im Inneren der Mietsache. Dazu gehören insbesondere das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken sowie das Streichen der Fußböden, der Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen.

Merksatz

Schönheitsreparaturen sind nur ein begrenzter Teil der Instandhaltung, keine umfassende Erneuerung der Mietsache.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Nach mehreren Jahren ist die Farbe 3auf der Innenseite der Eingangstür von Leas Mietwohnung 2durch tägliches Anfassen oberflächlich abgerieben. 1Lea streicht nur diese Seite neu. Das Holz und die Mechanik der Tür sind unbeschädigt.

Trifft „Schönheitsreparaturen“ hier zu?

„Schönheitsreparaturen“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Laufende Instandhaltungsarbeit
Der erneute Anstrich erhält die vorhandene Tür nach mehrjähriger Nutzung.
erfüllt
2
Beseitigung oberflächlicher Gebrauchsspuren
Der Anstrich beseitigt lediglich oberflächliche Spuren des täglichen Gebrauchs.
erfüllt
3
Beschränkung auf das Innere der Mietsache
Gestrichen wird ausschließlich die zur Wohnung gehörende Innenseite der Eingangstür.
erfüllt

BFall B

Nach mehreren Jahren ist die Farbe auf der zum gemeinsamen Treppenhaus zeigenden Seite der Eingangstür von Leas Mietwohnung 2durch tägliches Anfassen oberflächlich abgerieben. 1Lea streicht nur diese Seite neu. Das Holz und die Mechanik der Tür sind unbeschädigt.

Trifft „Schönheitsreparaturen“ hier zu?

„Schönheitsreparaturen“ trifft nicht zu.Es fehlt: Beschränkung auf das Innere der Mietsache

An der Definition geprüft

1
Laufende Instandhaltungsarbeit
Der erneute Anstrich erhält die vorhandene Tür nach mehrjähriger Nutzung.
erfüllt
2
Beseitigung oberflächlicher Gebrauchsspuren
Der Anstrich beseitigt lediglich oberflächliche Spuren des täglichen Gebrauchs.
erfüllt
3
Beschränkung auf das Innere der Mietsache
Die zum gemeinsamen Treppenhaus zeigende Seite liegt außerhalb des Inneren der Mietwohnung.
fehlt