Definitionen

Schenkung unter Auflage

§ 525 BGB · Zivilrecht

Die Schenkung unter Auflage ist eine Schenkung, bei der der Schenker dem Beschenkten eine Leistungspflicht auferlegt, ohne dass diese Auflage Gegenleistungscharakter hat; der Schenker kann die Vollziehung der Auflage erst verlangen, wenn er seinerseits geleistet hat.

Merksatz

Die Auflage macht aus dem Geschenk keinen entgeltlichen Leistungsaustausch.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Mara überweist ihrer Freundin Lina 5.000 Euro als Geschenk, das Lina annimmt. Beide vereinbaren, dass Lina von dem Geld einen Apfelbaum für Linas eigenen Garten kaufen und dort pflanzen muss und Mara dies von ihr verlangen darf. Die übrigen Mittel darf Lina frei verwenden.

Trifft „Schenkung unter Auflage“ hier zu?

„Schenkung unter Auflage“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Schenkung
Mara und Lina sind sich über eine unentgeltliche Zuwendung des Geldes einig.
erfüllt
2
Auferlegte Leistungspflicht
Lina übernimmt eine verbindliche Pflicht zum Kauf und Pflanzen des Baumes.
erfüllt
3
Kein Gegenleistungscharakter
Die vereinbarte Verwendung kommt Lina zugute und dient nicht als Bezahlung für Maras Zuwendung.
erfüllt

BFall B

1Mara überweist ihrer Freundin Lina 5.000 Euro als Geschenk, das Lina annimmt. Mara wünscht sich, dass Lina davon einen Apfelbaum für Linas eigenen Garten kauft und dort pflanzt. 3Beide vereinbaren ausdrücklich, dass Lina das Geld auch vollständig anders verwenden darf und Mara das Pflanzen nicht verlangen kann.

Trifft „Schenkung unter Auflage“ hier zu?

„Schenkung unter Auflage“ trifft nicht zu.Es fehlt: Auferlegte Leistungspflicht

An der Definition geprüft

1
Schenkung
Mara und Lina sind sich über eine unentgeltliche Zuwendung des Geldes einig.
erfüllt
2
Auferlegte Leistungspflicht
Der ausdrücklich unverbindliche Wunsch begründet keine Pflicht zum Pflanzen.
fehlt
3
Kein Gegenleistungscharakter
Lina muss für das Geld keine Gegenleistung erbringen.
erfüllt

Typische Fehler

Voraussetzung vergessen

FehlerDer Schenker soll die Erfüllung der Auflage bereits nach der Annahme des Geschenks verlangen können, obwohl er selbst noch nicht geleistet hat.

RichtigDer Schenker muss seine eigene Leistung erbracht haben, bevor er die Erfüllung der Auflage fordern kann.