Definitionen
Schadensersatz neben Rücktritt
§ 325 BGB · ZivilrechtNach § 325 BGB schließt das Recht zum Rücktritt vom Vertrag den Anspruch auf Schadensersatz nicht aus, sodass der Gläubiger bei einem gegenseitigen Vertrag Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, 3, 281 ff. BGB) kumulativ geltend machen kann, ohne sich zwischen beiden Rechtsbehelfen entscheiden zu müssen.
Wer sich vom Vertrag löst, kann trotzdem Ersatz für die ausgebliebene Leistung verlangen.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
1Eine Sammlerin kauft von einer Malerin ein bestimmtes, bereits fertiggestelltes Originalbild mit einem Marktwert von 1.200 Euro für 1.000 Euro und bezahlt sofort. 3Vor dem vereinbarten Übergabetermin verbrennt die Malerin das Bild absichtlich. 2Die Sammlerin erklärt der Malerin, sie löse sich deshalb vom Kaufvertrag, und verlangt neben der Rückzahlung des Kaufpreises weitere 200 Euro für den entgangenen Mehrwert.
Trifft „Schadensersatz neben Rücktritt“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltGegenseitiger VertragDer Kaufvertrag verpflichtet die Malerin zur Übergabe und Übereignung des Bildes und die Sammlerin zur Kaufpreiszahlung.
- 2erfülltRücktritt vom VertragWegen der Unmöglichkeit der Bildlieferung kann die Sammlerin nach § 326 Abs. 5 BGB ohne Fristsetzung zurücktreten.
- 3erfülltAnspruch auf Schadensersatz statt der LeistungDie vorsätzlich verursachte Unmöglichkeit begründet nach §§ 280 Abs. 1, 3, 283 BGB neben der Kaufpreisrückzahlung einen Ersatzanspruch für den verlorenen Mehrwert.
1Eine Sammlerin kauft von einer Malerin ein bestimmtes, bereits fertiggestelltes Originalbild mit einem Marktwert von 1.200 Euro für 1.000 Euro und bezahlt sofort. Vor dem vereinbarten Übergabetermin zerstört ein zuvor nicht vorhersehbares Erdbeben das in einem verschlossenen Schutzschrank aufbewahrte Bild. Eine Haftung für solche Naturereignisse hatte die Malerin nicht zugesagt. 2Die Sammlerin erklärt der Malerin, sie löse sich deshalb vom Kaufvertrag, und verlangt neben der Rückzahlung des Kaufpreises weitere 200 Euro für den entgangenen Mehrwert.
Trifft „Schadensersatz neben Rücktritt“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltGegenseitiger VertragDer Kaufvertrag begründet die wechselseitigen Pflichten zur Bildlieferung und Kaufpreiszahlung.
- 2erfülltRücktritt vom VertragDie Unmöglichkeit berechtigt nach § 326 Abs. 5 BGB unabhängig von einem Verschulden der Malerin zum Rücktritt.
- 3fehltAnspruch auf Schadensersatz statt der LeistungMangels Vertretenmüssens der Malerin scheidet ein Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 3, 283 BGB aus.
Typische Fehler
FehlerAus § 325 BGB wird unmittelbar ein Schadensersatzanspruch hergeleitet, ohne dessen eigene Voraussetzungen zu prüfen.
Richtig§ 325 BGB ermöglicht die Verbindung beider Rechtsbehelfe; der Schadensersatzanspruch benötigt eine eigene Anspruchsgrundlage.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema