Definitionen

Rückgewährschuldverhältnis

Das Rückgewährschuldverhältnis ist das durch wirksamen Rücktritt umgestaltete vertragliche Schuldverhältnis, das die Parteien verpflichtet, die empfangenen Leistungen zurückzugewähren sowie gezogene Nutzungen herauszugeben.

Merksatz

Ein wirksamer Rücktritt führt zur Rückabwicklung, nicht zur rückwirkenden Nichtigkeit des Vertrags.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Lea kauft im Möbelgeschäft einen Tisch, bezahlt ihn und nimmt ihn mit. Im Vertrag ist vereinbart, dass Lea innerhalb einer Woche nach der Übergabe durch eine Erklärung gegenüber dem Geschäft vom Kauf zurücktreten darf. 2Zwei Tage nach der Übergabe teilt sie dem Geschäftsinhaber mit, dass sie vom Kauf zurücktritt.

Trifft „Rückgewährschuldverhältnis“ hier zu?

„Rückgewährschuldverhältnis“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Vertragliches Ausgangsschuldverhältnis
Zwischen Lea und dem Geschäft besteht ein Kaufvertrag.
erfüllt
2
Umgestaltung durch wirksamen Rücktritt
Lea übt das vereinbarte Rücktrittsrecht innerhalb der vorgesehenen Frist gegenüber dem Vertragspartner aus.
erfüllt

BFall B

1Lea kauft im Möbelgeschäft einen Tisch, bezahlt ihn und nimmt ihn mit. Im Vertrag ist vereinbart, dass Lea innerhalb einer Woche nach der Übergabe durch eine Erklärung gegenüber dem Geschäft vom Kauf zurücktreten darf. Zwei Tage nach der Übergabe überlegt sie, ob sie den Tisch zurückgeben soll, hat dem Geschäft aber noch nichts mitgeteilt.

Trifft „Rückgewährschuldverhältnis“ hier zu?

„Rückgewährschuldverhältnis“ trifft nicht zu.Es fehlt: Umgestaltung durch wirksamen Rücktritt

An der Definition geprüft

1
Vertragliches Ausgangsschuldverhältnis
Zwischen Lea und dem Geschäft besteht ein Kaufvertrag.
erfüllt
2
Umgestaltung durch wirksamen Rücktritt
Das bestehende Rücktrittsrecht allein genügt nicht, solange Lea den Rücktritt nicht gegenüber dem Geschäft erklärt.
fehlt