Definitionen

Relative Theorie

Nach der relativen Theorie wird der Wesensgehalt eines Grundrechts durch Abwägung mit kollidierenden Rechtsgütern im Einzelfall bestimmt. Ein verhältnismäßiger Eingriff wahrt danach den Wesensgehalt; die Wesensgehaltsgarantie bietet keinen darüber hinausgehenden Schutz.

Merksatz

Nach der relativen Theorie bietet die Wesensgehaltsgarantie keinen zusätzlichen Schutz neben der Verhältnismäßigkeit.

Wie wird der Wesensgehalt bestimmt?Die relative Theorie bindet den Schutz an die Verhältnismäßigkeit, die absolute Theorie nimmt einen unabhängig geschützten Kern an.

Relative Theorie

Absolute Theorie

Bestimmung des Kerns

Durch Abwägung im Einzelfall

Unabhängig von der Abwägung

Zusätzlicher Schutz

Keiner neben der Verhältnismäßigkeit

Eigenständige Grenze für Eingriffe

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Eine Studentin prüft bei einem behördlichen Demonstrationsverbot, ob der innerste Gehalt der Versammlungsfreiheit verletzt ist. 1Dafür wägt sie im konkreten Fall die Versammlungsfreiheit gegen den Schutz von Leben und Gesundheit ab. 2Sie hält diesen Gehalt für gewahrt, wenn das Verbot geeignet und notwendig ist und die Belastung der Betroffenen nicht außer Verhältnis zum Schutz anderer Menschen steht. Eine zusätzliche Grenze nimmt sie nicht an.

Trifft „Relative Theorie“ hier zu?

„Relative Theorie“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Abwägung mit kollidierenden Rechtsgütern im Einzelfall
Die Studentin stellt das betroffene Grundrecht den entgegenstehenden Schutzinteressen im konkreten Fall gegenüber.
erfüllt
2
Kein zusätzlicher Schutz neben der Verhältnismäßigkeit
Nach ihrem Ansatz genügt die Verhältnismäßigkeit des Verbots zur Wahrung des Wesensgehalts.
erfüllt

BFall B

Eine Studentin prüft bei einem behördlichen Demonstrationsverbot, ob der innerste Gehalt der Versammlungsfreiheit verletzt ist. 1Dafür wägt sie im konkreten Fall die Versammlungsfreiheit gegen den Schutz von Leben und Gesundheit ab. Auch wenn das Verbot geeignet und notwendig ist und die Belastung der Betroffenen nicht außer Verhältnis zum Schutz anderer Menschen steht, verlangt sie zusätzlich die Wahrung eines davon unabhängig geschützten Grundrechtskerns.

Trifft „Relative Theorie“ hier zu?

„Relative Theorie“ trifft nicht zu.Es fehlt: Kein zusätzlicher Schutz neben der Verhältnismäßigkeit

An der Definition geprüft

1
Abwägung mit kollidierenden Rechtsgütern im Einzelfall
Die Studentin berücksichtigt das betroffene Grundrecht und die entgegenstehenden Schutzinteressen im konkreten Fall.
erfüllt
2
Kein zusätzlicher Schutz neben der Verhältnismäßigkeit
Sie verlangt neben der Verhältnismäßigkeit zusätzlich die Wahrung eines unabhängig geschützten Grundrechtskerns.
fehlt