Definitionen

Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO

§ 256 ZPO · Zivilrecht

Ein Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO ist eine bestimmte, aus einem konkreten Sachverhalt erwachsene rechtliche Beziehung einer Person zu einer anderen Person oder zu einer Sache, aus der sich konkrete Rechte und Pflichten ergeben können; bloße Vorfragen, abstrakte Rechtsfragen oder einzelne Elemente eines Rechtsverhältnisses genügen nicht.

Merksatz

Einzelne Anspruchsvoraussetzungen werden nicht allein dadurch feststellbar, dass ihre Klärung für den Prozess entscheidend ist.

Was wird bei der Feststellungsklage geprüft?Gezeigt sind die besonderen Voraussetzungen der allgemeinen Feststellungsklage über ein Rechtsverhältnis. Allgemeine Prozessvoraussetzungen sind zusätzlich zu prüfen.

1
Feststellungsfähiges Rechtsverhältnis
Der Antrag muss eine konkrete Rechtsbeziehung betreffen, nicht nur einzelne Vorfragen.
2
Rechtliches Feststellungsinteresse
Zusätzlich muss ein rechtliches Interesse an einer baldigen gerichtlichen Klärung bestehen.

1
Feststellungsfähiges Rechtsverhältnis Der Antrag muss eine konkrete Rechtsbeziehung betreffen, nicht nur einzelne Vorfragen.
2
Rechtliches Feststellungsinteresse Zusätzlich muss ein rechtliches Interesse an einer baldigen gerichtlichen Klärung bestehen.

Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Tim blickt während der Fahrt auf sein Handy und stößt mit seinem Fahrrad gegen die Fußgängerin Nora. Nora verletzt sich am Knie; nach ärztlicher Auskunft können später weitere Behandlungskosten entstehen, deren Höhe noch nicht absehbar ist. 2Nora möchte gerichtlich klären lassen, ob Tim ihr diese künftigen Behandlungskosten ersetzen muss.

Trifft „Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO“ hier zu?

„Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Konkreter Sachverhalt
Die begehrte Klärung bezieht sich auf einen bestimmten Zusammenstoß und dessen Folgen.
erfüllt
2
Rechtliche Beziehung statt bloßer Einzelfragen
Gegenstand ist eine mögliche Ersatzpflicht Tims gegenüber Nora und damit eine konkrete rechtliche Beziehung.
erfüllt

BFall B

1Tim blickt während der Fahrt auf sein Handy und stößt mit seinem Fahrrad gegen die Fußgängerin Nora. Nora verletzt sich am Knie; nach ärztlicher Auskunft können später weitere Behandlungskosten entstehen, deren Höhe noch nicht absehbar ist. Nora möchte gerichtlich nur klären lassen, ob Tim die nötige Vorsicht außer Acht gelassen hat.

Trifft „Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO“ hier zu?

„Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO“ trifft nicht zu.Es fehlt: Rechtliche Beziehung statt bloßer Einzelfragen

An der Definition geprüft

1
Konkreter Sachverhalt
Auch dieser Antrag bezieht sich auf einen bestimmten Zusammenstoß.
erfüllt
2
Rechtliche Beziehung statt bloßer Einzelfragen
Die isolierte Frage nach Tims Sorgfalt betrifft nur eine Voraussetzung einer möglichen Ersatzpflicht, nicht die Ersatzpflicht selbst.
fehlt