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Perpetuierungsfunktion

§ 267 StGB · Strafrecht

Die Perpetuierungsfunktion ist eine der Funktionen der Urkunde im Sinne des § 267 StGB: Eine menschliche Gedankenerklärung muss in einer Sache dauerhaft verkörpert, also mit ihr fest verbunden und mit dem Auge wahrnehmbar sein. Daneben müssen für eine Urkunde die Beweisfunktion und die Garantiefunktion erfüllt sein.

Merksatz

Eine nur flüchtig festgehaltene Erklärung erfüllt die Perpetuierungsfunktion nicht.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Lisa 2schreibt mit Kugelschreiber auf ein Blatt Papier: 1„Ich schulde Tom 50 Euro.“ Darunter setzt sie ihre Unterschrift und gibt Tom das Blatt. 3Die Schrift ist gut lesbar.

Trifft „Perpetuierungsfunktion“ hier zu?

„Perpetuierungsfunktion“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Menschliche Gedankenerklärung
    Lisa gibt eine eigene Erklärung über eine Schuld ab.
    erfüllt
  2. 2
    Feste Verbindung mit einer Sache
    Die Tinte ist mit dem Papier fest verbunden und hält die Erklärung dauerhaft fest.
    erfüllt
  3. 3
    Wahrnehmbarkeit mit dem Auge
    Die Erklärung kann gelesen und damit mit dem Auge wahrgenommen werden.
    erfüllt
BFall B

Lisa schreibt am Strand mit einem Stock in den feuchten Sand: 1„Ich schulde Tom 50 Euro.“ Darunter setzt sie ihren Namen. 3Die Schrift ist gut lesbar, bis die nächste Welle sie nach wenigen Minuten verwischt.

Trifft „Perpetuierungsfunktion“ hier zu?

„Perpetuierungsfunktion“ trifft nicht zu.Es fehlt: Feste Verbindung mit einer Sache

An der Definition geprüft

  1. 1
    Menschliche Gedankenerklärung
    Lisa gibt auch hier eine eigene Erklärung über eine Schuld ab.
    erfüllt
  2. 2
    Feste Verbindung mit einer Sache
    Die Zeichen im Sand sind nur flüchtig und nicht fest mit einer Sache verbunden.
    fehlt
  3. 3
    Wahrnehmbarkeit mit dem Auge
    Solange die Schrift besteht, kann sie gelesen werden.
    erfüllt

Typische Fehler

Verwechslung

FehlerEine bloße Tonaufnahme einer Erklärung wird als verkörperte Erklärung im Sinne des Urkundenbegriffs behandelt.

RichtigDie Verkörperung muss mit dem Auge wahrnehmbar sein; eine nur hörbare Aufnahme genügt nicht.

Voraussetzung vergessen

FehlerAus der dauerhaften Verkörperung einer Erklärung allein wird auf eine Urkunde geschlossen.

RichtigZusätzlich müssen die Beweisfunktion und die Garantiefunktion erfüllt sein.

In diesen Prüfungsschemata geprüft

1 Schema

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