Definitionen
Normentheorie (Rosenberg)
§ 286 ZPO · ZivilrechtNach der Normentheorie Rosenbergs trägt jede Partei die Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen der ihr günstigen Rechtsnormen: Wer ein Recht geltend macht, muss die rechtsbegründenden Tatsachen beweisen, während der Gegner die Voraussetzungen rechtshindernder, rechtsvernichtender oder rechtshemmender Normen zu beweisen hat.
Für die Beweislast zählt die günstige Rechtsnorm, nicht allein die Stellung als Kläger oder Beklagter.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Lena verlangt von Max 200 Euro für ein ihm übergebenes Fahrrad und beruft sich auf einen mündlichen Kaufvertrag. Max bestreitet den Vertragsschluss und behauptet für den Fall, dass das Gericht dennoch einen Vertrag annimmt, eine spätere Barzahlung. 1Das Gericht ordnet Lena das Risiko zu, dass sich der Vertragsschluss nicht klären lässt. 2Das Risiko einer nicht aufklärbaren Zahlung ordnet es Max zu.
Trifft „Normentheorie (Rosenberg)“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBeweislast für rechtsbegründende Tatsachen bei der Partei, die das Recht geltend machtDer Kaufvertrag begründet Lenas Zahlungsanspruch, sodass sie das Risiko seiner Unaufklärbarkeit trägt.
- 2erfülltBeweislast für rechtshindernde, rechtsvernichtende oder rechtshemmende Tatsachen beim GegnerDie behauptete Zahlung würde den Anspruch zum Erlöschen bringen und ist deshalb von Max zu beweisen.
Lena verlangt von Max 200 Euro für ein ihm übergebenes Fahrrad und beruft sich auf einen mündlichen Kaufvertrag. Max bestreitet den Vertragsschluss und behauptet für den Fall, dass das Gericht dennoch einen Vertrag annimmt, eine spätere Barzahlung. 1Das Gericht ordnet Lena das Risiko zu, dass sich der Vertragsschluss nicht klären lässt. Auch das Risiko einer nicht aufklärbaren Zahlung ordnet es Lena zu.
Trifft „Normentheorie (Rosenberg)“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBeweislast für rechtsbegründende Tatsachen bei der Partei, die das Recht geltend machtDie Beweislast für den anspruchsbegründenden Kaufvertrag wird Lena zugewiesen.
- 2fehltBeweislast für rechtshindernde, rechtsvernichtende oder rechtshemmende Tatsachen beim GegnerDas Gericht weist das Beweisrisiko für die anspruchsvernichtende Zahlung Lena statt Max zu.
Typische Fehler
FehlerDie anspruchstellende Partei soll zusätzlich beweisen, dass der Gegner noch nicht gezahlt hat.
RichtigBeruft sich der Gegner auf Erfüllung durch Zahlung, trägt grundsätzlich er die Beweislast dafür.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema