Definitionen
Niederlassungsfreiheit
Art. 49 AEUV · Öffentliches RechtDie Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV gewährleistet Unionsbürgern und Gesellschaften das Recht, sich in einem anderen Mitgliedstaat dauerhaft niederzulassen und dort eine selbständige Erwerbstätigkeit unter denselben Bedingungen wie Inländer aufzunehmen und auszuüben; sie verbietet Beschränkungen dieser Niederlassung sowie Diskriminierungen aus Gründen der Staatsangehörigkeit.
Die Niederlassungsfreiheit schützt nicht nur vor Diskriminierung, sondern auch vor sonstigen Beschränkungen.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Marie ist Französin und lebt bisher in Frankreich. Sie mietet auf unbestimmte Zeit ein Büro in Deutschland und bietet dort dauerhaft auf eigene Rechnung Unternehmensberatung an. Sie entscheidet selbst, für wen und wie sie arbeitet.
Trifft „Niederlassungsfreiheit“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltUnionsbürger oder GesellschaftAls französische Staatsangehörige ist Marie Unionsbürgerin.
- 2erfülltGrenzüberschreitender Bezug innerhalb der EUMarie nimmt ihre Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem Herkunftsstaat auf.
- 3erfülltDauerhafte NiederlassungDas Büro und die auf Dauer angelegte Tätigkeit begründen eine beständige berufliche Präsenz.
- 4erfülltSelbständige ErwerbstätigkeitMarie bietet wirtschaftliche Leistungen auf eigene Rechnung und ohne fremde Weisungen an.
Marie ist Französin und führt ihr Beratungsbüro in Frankreich. Für einen einzelnen zweiwöchigen Auftrag fährt sie nach Deutschland und berät dort ein Unternehmen auf eigene Rechnung. Sie entscheidet selbst, wie sie arbeitet, und kehrt danach in ihr französisches Büro zurück; in Deutschland richtet sie kein eigenes Büro ein.
Trifft „Niederlassungsfreiheit“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltUnionsbürger oder GesellschaftAls französische Staatsangehörige ist Marie Unionsbürgerin.
- 2erfülltGrenzüberschreitender Bezug innerhalb der EUMarie erbringt ihre Leistung außerhalb Frankreichs in einem anderen Mitgliedstaat.
- 3fehltDauerhafte NiederlassungDer einzelne vorübergehende Auftrag begründet keine auf Dauer angelegte berufliche Präsenz in Deutschland.
- 4erfülltSelbständige ErwerbstätigkeitMarie erbringt ihre Beratungsleistung auf eigene Rechnung und bestimmt ihre Arbeitsweise selbst.
Typische Fehler
FehlerDie Niederlassungsfreiheit wird auf die Tätigkeit eines weisungsgebundenen Arbeitnehmers angewandt.
RichtigDie hier geschützte Erwerbstätigkeit muss selbständig sein.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema