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Negativer Schutzbereich

Art. 4, 9 GG · Öffentliches Recht

Der negative Schutzbereich eines Grundrechts umfasst das Recht, von der durch das Grundrecht geschützten Tätigkeit oder Zugehörigkeit fernzubleiben, also die Freiheit, eine bestimmte Handlung nicht vorzunehmen oder einer bestimmten Vereinigung, Gemeinschaft oder Weltanschauung nicht anzugehören (z.B. negative Vereinigungsfreiheit, negative Religionsfreiheit).

Merksatz

Grundrechtliche Freiheit schützt auch die Entscheidung, eine geschützte Möglichkeit nicht zu nutzen.

Positive oder negative Freiheit?Beide Seiten betreffen selbstbestimmte Entscheidungen: links das Unterlassen oder Fernbleiben, rechts das Ausüben oder Dazugehören.
Negativer Schutzbereich
Positiver Schutzbereich
Tätigkeit
Eine geschützte Handlung unterlassen.
Eine geschützte Handlung ausüben.
Zugehörigkeit
Einer Vereinigung oder Gemeinschaft fernbleiben.
Einer Vereinigung oder Gemeinschaft angehören.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Die 20-jährige Lea besucht eine staatliche Berufsschule. Ihre Lehrerin verlangt von allen in der Klasse, 1ein christliches Gebet mitzusprechen. 2Lea möchte währenddessen schweigen.

Trifft „Negativer Schutzbereich“ hier zu?

„Negativer Schutzbereich“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Grundrechtlich geschützte Tätigkeit oder Zugehörigkeit
    Das Sprechen eines religiösen Gebets fällt unter die Religionsfreiheit.
    erfüllt
  2. 2
    Unterlassen oder Nichtzugehörigkeit
    Lea möchte die religiöse Handlung unterlassen.
    erfüllt
BFall B

Die 20-jährige Lea möchte in einer Pause an ihrer staatlichen Berufsschule 1ein christliches Gebet sprechen. Ein Lehrer untersagt ihr das Beten.

Trifft „Negativer Schutzbereich“ hier zu?

„Negativer Schutzbereich“ trifft nicht zu.Es fehlt: Unterlassen oder Nichtzugehörigkeit

An der Definition geprüft

  1. 1
    Grundrechtlich geschützte Tätigkeit oder Zugehörigkeit
    Das Sprechen eines religiösen Gebets fällt unter die Religionsfreiheit.
    erfüllt
  2. 2
    Unterlassen oder Nichtzugehörigkeit
    Lea möchte die religiöse Handlung ausüben, sodass der positive Schutzbereich betroffen ist.
    fehlt

In diesen Prüfungsschemata geprüft

1 Schema

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