Definitionen

Leistung an Erfüllungs statt

Eine Leistung an Erfüllungs statt liegt vor, wenn der Gläubiger eine andere als die geschuldete Leistung als Erfüllung annimmt und das Schuldverhältnis dadurch mit sofortiger Wirkung erlischt, wobei die neue Leistung an die Stelle der ursprünglichen tritt.

Merksatz

Entscheidend ist, ob das andere Geleistete schon selbst als endgültige Befriedigung gelten soll.

Wann erlischt die ursprüngliche Schuld?Links befriedigt die Ersatzleistung den Gläubiger unmittelbar; rechts soll sie seine spätere Befriedigung erst ermöglichen.

Leistung erfüllungshalber

Funktion der Leistung

Sie ersetzt die ursprünglich geschuldete Leistung endgültig.

Sie soll dem Gläubiger die Befriedigung erst ermöglichen.

Tilgung der Schuld

Sofort mit der Annahme als endgültige Befriedigung.

Erst soweit der Gläubiger aus dem Geleisteten tatsächlich befriedigt wird.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Mara muss Leon aus einem privaten Darlehen noch 1.000 Euro zurückzahlen. Sie übergibt ihm ihr Fahrrad, das ihm von nun an gehören soll. 2Beide vereinbaren, dass Leon das Fahrrad als vollständigen Ausgleich für die 1.000 Euro behält.

Trifft „Leistung an Erfüllungs statt“ hier zu?

„Leistung an Erfüllungs statt“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Andere als die geschuldete Leistung
Mara überträgt Leon das Fahrrad, obwohl sie ihm Geld schuldet.
erfüllt
2
Annahme durch den Gläubiger als endgültige Befriedigung
Leon akzeptiert das Fahrrad zur endgültigen Tilgung der gesamten Geldschuld.
erfüllt

BFall B

1Mara muss Leon aus einem privaten Darlehen noch 1.000 Euro zurückzahlen. Sie übergibt ihm ihr Fahrrad, das ihm von nun an gehören soll. Beide vereinbaren, dass Leon das Fahrrad verkauft und die Geldschuld erst mit dem Eingang des Erlöses um dessen Betrag sinkt.

Trifft „Leistung an Erfüllungs statt“ hier zu?

„Leistung an Erfüllungs statt“ trifft nicht zu.Es fehlt: Annahme durch den Gläubiger als endgültige Befriedigung

An der Definition geprüft

1
Andere als die geschuldete Leistung
Mara überträgt Leon das Fahrrad, obwohl sie ihm Geld schuldet.
erfüllt
2
Annahme durch den Gläubiger als endgültige Befriedigung
Erst der Verkaufserlös soll die Geldschuld mindern, nicht bereits die Übertragung des Fahrrads.
fehlt