Definitionen
Hypothetischer Ersatzeingriff
StrafrechtDer hypothetische Ersatzeingriff bezeichnet die Erwägung, dass rechtswidrig erlangte Beweise auch auf legalem Wege hätten gewonnen werden können (hypothetischer rechtmäßiger Ermittlungsverlauf); er kann nach der Rechtsprechung im Rahmen der Abwägungslehre gegen ein Beweisverwertungsverbot sprechen, schließt dieses aber nicht stets aus.
Eine legale Alternative kann für die Verwertung sprechen, entscheidet darüber aber nicht allein.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Ein Gericht erlaubt der Polizei, Leas Wohnung nach einer gestohlenen Münzsammlung zu durchsuchen, weil eine Zeugin den Diebstahl und das Verstecken dort beobachtet hat. 1Bei der Suche sind nur Lea und die Polizeibeamten dabei; diese vergessen versehentlich, zwei verfügbare erwachsene Nachbarn, die nicht für Ermittlungsbehörden arbeiten, hinzuzuholen. Sie finden die Sammlung in einer Schublade. 2Mit den Nachbarn hätte die Suche ohne Verzögerung genauso stattgefunden und die Sammlung wäre ebenfalls entdeckt worden.
Trifft „Hypothetischer Ersatzeingriff“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtswidrige BeweisgewinnungDie Polizei verletzt die Pflicht zur Hinzuziehung von Durchsuchungszeugen nach § 105 Abs. 2 StPO.
- 2erfülltMöglichkeit einer legalen Gewinnung derselben BeweiseAuch bei ordnungsgemäßer Hinzuziehung der Nachbarn wäre dieselbe Sammlung gefunden worden.
1Ohne Hinweise auf eine Straftat durchsucht die Polizei Leas Wohnung gegen ihren erklärten Willen und ohne ein Gericht einzuschalten. In einer verschlossenen Schublade findet sie gefälschte Geldscheine. Niemand außerhalb der Wohnung wusste von den Scheinen, und Lea hätte sie nicht freiwillig herausgegeben.
Trifft „Hypothetischer Ersatzeingriff“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtswidrige BeweisgewinnungFür die Durchsuchung fehlen sowohl ein Tatverdacht als auch eine gerichtliche Anordnung.
- 2fehltMöglichkeit einer legalen Gewinnung derselben BeweiseMangels Tatverdachts war keine rechtmäßige Durchsuchung möglich; ein anderer konkreter legaler Zugang zu den Scheinen bestand ebenfalls nicht.
Typische Fehler
FehlerAus einer möglichen legalen Beweisgewinnung wird automatisch auf die Verwertbarkeit geschlossen.
RichtigDie legale Ermittlungsalternative ist nur ein Abwägungsargument und schließt ein Beweisverwertungsverbot nicht zwingend aus.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema