Definitionen

Handelsbrauch

§ 346 HGB · Zivilrecht

Ein Handelsbrauch ist eine tatsächliche Übung im Handelsverkehr, die sich über einen angemessenen Zeitraum einheitlich, gleichmäßig und freiwillig in den beteiligten Verkehrskreisen herausgebildet hat, der eine einheitliche Auffassung der Beteiligten zugrunde liegt. Eine ausdrückliche Vereinbarung oder die Überzeugung von ihrer rechtlichen Verbindlichkeit ist nicht erforderlich. Nach § 346 HGB sind Handelsbräuche bei der Auslegung von Willenserklärungen sowie der Auslegung und Ergänzung von Rechtsgeschäften unter Kaufleuten zu berücksichtigen.

Merksatz

Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung können Handelsbräuche den Vertragsinhalt mitbestimmen.

Handelsbrauch oder Gewohnheitsrecht?Handelsbräuche benötigen keine Rechtsüberzeugung; Gewohnheitsrecht setzt sie voraus.

Handelsbrauch

Gewohnheitsrecht

Rechtsüberzeugung

Nicht erforderlich.

Die Übung muss als rechtlich verbindlich angesehen werden.

Rechtliche Wirkung

Dient der Auslegung und Ergänzung kaufmännischer Geschäfte.

Gilt als ungeschriebene Rechtsnorm.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Alle Schraubengroßhändler einer Region liefern seit 20 Jahren bei Bestellungen nach „Kartons“ jeweils 100 Schrauben pro Karton. Sie verwenden diese Packungsgröße durchgehend und aus eigenem Antrieb. Zwei dieser im Handelsregister eingetragenen Händler vereinbaren die Lieferung von zehn „Kartons“, ohne über die Stückzahl zu sprechen.

Trifft „Handelsbrauch“ hier zu?

„Handelsbrauch“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Tatsächliche Übung im Handelsverkehr
Die Händler richten ihre Lieferungen tatsächlich nach einer wiederkehrenden Handhabung aus.
erfüllt
2
Einheitliche, gleichmäßige und freiwillige Übung der Verkehrskreise
Die beteiligten Händler verwenden durchgehend dieselbe Packungsgröße, ohne dazu gezwungen zu sein.
erfüllt
3
Übung über einen angemessenen Zeitraum
Die zwanzigjährige Anwendung belegt eine hinreichende zeitliche Verfestigung.
erfüllt

BFall B

Ein im Handelsregister eingetragener Schraubengroßhändler liefert seit 20 Jahren bei Bestellungen nach „Kartons“ jeweils 100 Schrauben pro Karton. Er verwendet diese Packungsgröße aus eigenem Antrieb; die anderen Schraubengroßhändler der Region verwenden je nach Bestellung unterschiedliche Packungsgrößen. Er verkauft einem anderen dortigen, ebenfalls im Handelsregister eingetragenen Schraubengroßhändler zehn „Kartons“, ohne über die Stückzahl zu sprechen.

Trifft „Handelsbrauch“ hier zu?

„Handelsbrauch“ trifft nicht zu.Es fehlt: Einheitliche, gleichmäßige und freiwillige Übung der Verkehrskreise

An der Definition geprüft

1
Tatsächliche Übung im Handelsverkehr
Der Händler praktiziert bei seinen Verkäufen tatsächlich eine wiederkehrende Handhabung.
erfüllt
2
Einheitliche, gleichmäßige und freiwillige Übung der Verkehrskreise
Die freiwillige Praxis eines einzelnen Händlers wird nicht einheitlich von den beteiligten Verkehrskreisen befolgt.
fehlt
3
Übung über einen angemessenen Zeitraum
Die individuelle Praxis besteht bereits hinreichend lange.
erfüllt