Definitionen

Frachtführer

Frachtführer ist, wer es im Rahmen eines gewerblichen Unternehmens vertraglich übernimmt, Güter zu Lande, auf Binnengewässern oder mit Luftfahrzeugen von einem Ort zum anderen zu befördern und sie dort an den Empfänger abzuliefern.

Merksatz

Die vertragliche Übernahme von Transport und Ablieferung zählt, nicht erst die tatsächliche Fahrt.

Frachtführer oder Spediteur?Verglichen wird mit dem reinen Speditionsvertrag. Sonderfälle wie Selbsteintritt, feste Speditionskosten und Sammelladung können eigene Beförderungspflichten des Spediteurs begründen.

Frachtführer

Spediteur

Kernaufgabe

Beförderung der Güter als eigene vertragliche Leistung

Organisation der Güterversendung

Ablieferung am Ziel

Eigene vertragliche Pflicht

Grundsätzlich keine eigene Ablieferungspflicht

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

2Mara betreibt ein Transportunternehmen. 1Sie und Ben unterschreiben eine Vereinbarung: Für 200 Euro soll Mara 3Bens Schrank mit ihrem Transporter von seiner alten Wohnung zu seiner neuen Wohnung bringen 4und ihm dort aushändigen.

Trifft „Frachtführer“ hier zu?

„Frachtführer“ trifft zu.Alle 4 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Vertragliche Verpflichtung
Mara übernimmt die Leistungen aufgrund einer vertraglichen Abrede mit Ben.
erfüllt
2
Bezug zu einem gewerblichen Unternehmen
Die vereinbarte Fahrt gehört zu Maras Unternehmen.
erfüllt
3
Gütertransport über Land, Binnengewässer oder Luft
Der Schrank soll mit einem Straßenfahrzeug zum vereinbarten Ziel gebracht werden.
erfüllt
4
Ablieferung an den Empfänger am Ziel
Mara verpflichtet sich auch zur Übergabe des Schranks an Ben in seiner neuen Wohnung.
erfüllt

BFall B

1Mara und Ben unterschreiben eine Vereinbarung: Für 200 Euro soll Mara 3Bens Schrank mit ihrem Transporter von seiner alten Wohnung zu seiner neuen Wohnung bringen 4und ihm dort aushändigen. Mara macht dies einmalig als Privatperson und betreibt kein Unternehmen.

Trifft „Frachtführer“ hier zu?

„Frachtführer“ trifft nicht zu.Es fehlt: Bezug zu einem gewerblichen Unternehmen

An der Definition geprüft

1
Vertragliche Verpflichtung
Auch hier übernimmt Mara die Leistungen aufgrund einer vertraglichen Abrede.
erfüllt
2
Bezug zu einem gewerblichen Unternehmen
Die einmalige private Fahrt steht in keinem Zusammenhang mit einem gewerblichen Unternehmen.
fehlt
3
Gütertransport über Land, Binnengewässer oder Luft
Vereinbart ist der Transport eines Gegenstands auf der Straße.
erfüllt
4
Ablieferung an den Empfänger am Ziel
Die Vereinbarung umfasst auch die Übergabe an Ben am Ziel.
erfüllt