Definitionen

Fiktive Abnahme

Die fiktive Abnahme tritt ein, wenn das Werk fertiggestellt ist, der Unternehmer dem Besteller danach eine angemessene Frist für die Abnahme gesetzt hat und dieser die Abnahme nicht fristgerecht unter Benennung mindestens eines Mangels verweigert. Bei einem Verbraucher als Besteller ist zusätzlich erforderlich, dass der Unternehmer ihn mit der Abnahmeaufforderung in Textform über die Folgen einer unterbliebenen oder ohne Mangelangabe verweigerten Abnahme informiert. Das Werk gilt dann als abgenommen.

Merksatz

Ohne Mangelangabe kann selbst eine ausdrückliche Abnahmeverweigerung den Eintritt der Fiktion nicht verhindern.

Wann gilt das Werk als abgenommen?Die Frist darf erst nach Fertigstellung gesetzt werden. Bei Verbrauchern muss der Hinweis in Textform bereits mit der Abnahmeaufforderung erfolgen.

Fertigstellung
Werk fertiggestellt
Die Fertigstellung muss der Fristsetzung vorausgehen.
Fristsetzung
Angemessene Abnahmefrist
Der Unternehmer fordert den Besteller zur Abnahme innerhalb einer angemessenen Frist auf.
Fristablauf
Abnahmefiktion
Ohne rechtzeitige Verweigerung mit Mangelangabe greift die Fiktion; bei Verbrauchern ist der Hinweis nötig.

Werk fertiggestellt Die Fertigstellung muss der Fristsetzung vorausgehen.
Angemessene Abnahmefrist Der Unternehmer fordert den Besteller zur Abnahme innerhalb einer angemessenen Frist auf.
Abnahmefiktion Ohne rechtzeitige Verweigerung mit Mangelangabe greift die Fiktion; bei Verbrauchern ist der Hinweis nötig.

Angemessene Frist

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Maler Paul hat im Auftrag von Lea sämtliche vorgesehenen Malerarbeiten in deren privatem Wohnzimmer abgeschlossen. 2Danach fordert er Lea per E-Mail auf, die Arbeiten innerhalb von zwei Wochen abzunehmen. 4In derselben E-Mail erklärt er, dass die Arbeiten nach Fristablauf als abgenommen gelten, wenn Lea nicht innerhalb der Frist die Abnahme unter Nennung mindestens eines Mangels verweigert. 3Lea reagiert während der gesamten zwei Wochen nicht.

Trifft „Fiktive Abnahme“ hier zu?

„Fiktive Abnahme“ trifft zu.Alle 4 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Fertigstellung des Werks
Paul hat alle vorgesehenen Arbeiten ausgeführt.
erfüllt
2
Angemessene Abnahmefrist nach Fertigstellung
Paul setzt nach Abschluss der Arbeiten eine für die Prüfung eines gestrichenen Wohnzimmers angemessene Frist.
erfüllt
3
Keine fristgerechte Verweigerung mit Mangelangabe
Lea verweigert die Abnahme innerhalb der Frist nicht unter Benennung eines Mangels.
erfüllt
4
Bei Verbrauchern: Hinweis in Textform mit der Abnahmeaufforderung
Lea handelt privat und erhält den erforderlichen Hinweis zusammen mit der Aufforderung per E-Mail in Textform.
erfüllt

BFall B

1Maler Paul hat im Auftrag von Lea sämtliche vorgesehenen Malerarbeiten in deren privatem Wohnzimmer abgeschlossen; an einer Stelle ist die Farbe fleckig. 2Danach fordert er Lea per E-Mail auf, die Arbeiten innerhalb von zwei Wochen abzunehmen. 4In derselben E-Mail erklärt er, dass die Arbeiten nach Fristablauf als abgenommen gelten, wenn Lea nicht innerhalb der Frist die Abnahme unter Nennung mindestens eines Mangels verweigert. Nach einer Woche schreibt Lea zurück, dass sie die Abnahme wegen der fleckigen Stelle verweigert.

Trifft „Fiktive Abnahme“ hier zu?

„Fiktive Abnahme“ trifft nicht zu.Es fehlt: Keine fristgerechte Verweigerung mit Mangelangabe

An der Definition geprüft

1
Fertigstellung des Werks
Die Arbeiten sind vollständig ausgeführt; die fleckige Stelle steht der Fertigstellung nicht entgegen.
erfüllt
2
Angemessene Abnahmefrist nach Fertigstellung
Die nach Abschluss gesetzte Frist bietet ausreichend Zeit zur Prüfung des gestrichenen Wohnzimmers.
erfüllt
3
Keine fristgerechte Verweigerung mit Mangelangabe
Lea verweigert die Abnahme rechtzeitig und benennt mit der fleckigen Stelle einen konkreten Mangel.
fehlt
4
Bei Verbrauchern: Hinweis in Textform mit der Abnahmeaufforderung
Die privat handelnde Lea erhält den erforderlichen Hinweis in derselben E-Mail wie die Abnahmeaufforderung.
erfüllt

Typische Fehler

Rechtsfolge falsch

FehlerEine rechtzeitige Verweigerung wegen eines unwesentlichen Mangels wird für die Abnahmefiktion als unbeachtlich behandelt.

RichtigAuch die rechtzeitige Verweigerung unter Benennung eines unwesentlichen Mangels verhindert die Abnahmefiktion.

Voraussetzung vergessen

FehlerBei einem Verbraucher wird die Abnahmefiktion trotz eines fehlenden oder lediglich mündlichen Hinweises angenommen.

RichtigVerbraucher müssen mit der Abnahmeaufforderung in Textform über die Folgen des Schweigens und einer Verweigerung ohne Mangelangabe informiert werden.