Definitionen

Fiktiv-Kaufmann

§ 5 HGB · Zivilrecht

Fiktiv-Kaufmann ist ein Gewerbetreibender, dessen Firma im Handelsregister eingetragen ist, ohne dass er bereits nach anderen Vorschriften Kaufmann ist. Solange die Eintragung besteht, wird er gegenüber demjenigen, der sich auf sie beruft, wie ein Kaufmann behandelt und kann eine fehlende Handelsgewerbeeigenschaft nicht entgegenhalten. Auf den guten Glauben des anderen an die Richtigkeit der Eintragung kommt es nicht an.

Merksatz

Die Eintragung ersetzt hier die Handelsgewerbeeigenschaft, nicht aber die gewerbliche Tätigkeit.

Fiktiv-Kaufmann oder Scheinkaufmann?Links trägt die Registereintragung die Behandlung als Kaufmann. Rechts beruht sie auf einem zurechenbar gesetzten Rechtsschein und schutzwürdigem Vertrauen.

Fiktiv-Kaufmann

Scheinkaufmann

Anknüpfung

Eintragung der Firma im Handelsregister

Zurechenbarer Rechtsschein einer Kaufmannsstellung

Vertrauen

Guter Glaube nicht erforderlich

Schutzwürdiges Vertrauen erforderlich

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Lea betreibt allein eine Fahrradwerkstatt, in der sie wenige Fahrräder pro Woche repariert und monatlich rund 600 Euro einnimmt. Das Registergericht trägt die Firma ihres Betriebs versehentlich ins Handelsregister ein, ohne dass Lea dies beantragt oder gebilligt hat. Ein Lieferant kennt die geringe Betriebsgröße und den Fehler des Gerichts. Er verkauft Lea Ersatzteile und beruft sich ihr gegenüber auf die Eintragung.

Trifft „Fiktiv-Kaufmann“ hier zu?

„Fiktiv-Kaufmann“ trifft zu.Alle 4 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Betrieb eines Gewerbes
Mit der selbständigen Fahrradreparatur betreibt Lea ein Gewerbe.
erfüllt
2
Eintragung der Firma im Handelsregister
Die Firma ist trotz des Fehlers tatsächlich eingetragen.
erfüllt
3
Keine Kaufmannseigenschaft nach anderen Vorschriften
Der überschaubare Betrieb begründet keine Kaufmannseigenschaft nach § 1 HGB und die ungewollte Eintragung keine solche nach § 2 HGB.
erfüllt
4
Berufung des anderen auf die Eintragung
Der Lieferant beruft sich ausdrücklich auf den Registereintrag; seine Kenntnis des Fehlers schadet nicht.
erfüllt

BFall B

Lea betreibt allein eine Fahrradwerkstatt, in der sie wenige Fahrräder pro Woche repariert und monatlich rund 600 Euro einnimmt. Die Firma ihres Betriebs ist nicht im Handelsregister eingetragen. Ein Lieferant verwechselt Leas Werkstatt mit einem anderen Betrieb und hält ihre Firma deshalb für eingetragen. Er verkauft Lea Ersatzteile und beruft sich ihr gegenüber auf die vermeintliche Eintragung ihrer Firma.

Trifft „Fiktiv-Kaufmann“ hier zu?

„Fiktiv-Kaufmann“ trifft nicht zu.Es fehlt: Eintragung der Firma im Handelsregister

An der Definition geprüft

1
Betrieb eines Gewerbes
Mit der selbständigen Fahrradreparatur betreibt Lea ein Gewerbe.
erfüllt
2
Eintragung der Firma im Handelsregister
Leas Firma ist tatsächlich nicht eingetragen; die Vorstellung des Lieferanten ersetzt den Eintrag nicht.
fehlt
3
Keine Kaufmannseigenschaft nach anderen Vorschriften
Der kleine Betrieb macht Lea nicht zur Istkauffrau und mangels Eintragung auch nicht zur Kannkauffrau.
erfüllt
4
Berufung des anderen auf die Eintragung
Der Lieferant stützt sich ausdrücklich auf die von ihm angenommene Eintragung.
erfüllt