Definitionen

Ex-nunc-Wirkung

Zivilrecht

Ex-nunc-Wirkung bezeichnet die Wirkung eines Rechtsakts oder einer Rechtsfolge, die erst ab dem Zeitpunkt ihres Eintritts für die Zukunft gilt, ohne die rechtliche Lage für die Vergangenheit zu verändern (im Gegensatz zur rückwirkenden Ex-tunc-Wirkung).

Merksatz

Die zeitliche Grenze der Änderung entscheidet: Für die Vergangenheit bleibt die Rechtslage unverändert.

Wie unterscheiden sich Ex nunc und Ex tunc?Entscheidend ist, ob die Wirkung nur die Zukunft oder rückwirkend auch die Vergangenheit erfasst.

Ex-nunc-Wirkung

Ex-tunc-Wirkung

Zeitliche Richtung

Nur für die Zukunft

Rückwirkend

Vergangene Rechtslage

Bleibt unverändert

Wird rückwirkend verändert

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Lea hat seit Januar ein unbefristetes Musikabonnement, das sie laut Vertrag jederzeit zum Monatsende kündigen kann. Am 15. Juni teilt sie dem Anbieter mit, dass sie das Abonnement zum 30. Juni kündigt; die Nachricht geht ihm am selben Tag zu. Bis Ende Juni stellt der Anbieter die Musik wie vereinbart bereit, und Lea bezahlt alle bis dahin fälligen Beiträge.

Trifft „Ex-nunc-Wirkung“ hier zu?

„Ex-nunc-Wirkung“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Wirkung eines Rechtsakts oder einer Rechtsfolge
Die Kündigung ist ein einseitiger Rechtsakt.
erfüllt
2
Nur zukünftige Wirkung ohne rückwirkende Änderung
Die Kündigung beendet das Abonnement zum Monatsende, ohne die rechtliche Grundlage der bisherigen Leistungen rückwirkend zu verändern.
erfüllt

BFall B

Jonas bietet Lara sein Fahrrad versehentlich für 30 Euro an, obwohl er 300 Euro schreiben wollte. Lara erklärt ihm gegenüber, dass sie das Fahrrad zu dem genannten Preis kauft. Unmittelbar nachdem Jonas den Tippfehler bemerkt, 1erklärt er Lara, dass er den Kauf wegen dieses Fehlers nicht gelten lassen will. Fahrrad und Geld sind noch nicht übergeben.

Trifft „Ex-nunc-Wirkung“ hier zu?

„Ex-nunc-Wirkung“ trifft nicht zu.Es fehlt: Nur zukünftige Wirkung ohne rückwirkende Änderung

An der Definition geprüft

1
Wirkung eines Rechtsakts oder einer Rechtsfolge
Die Erklärung ist eine Anfechtung wegen eines Erklärungsirrtums und damit ein Rechtsakt.
erfüllt
2
Nur zukünftige Wirkung ohne rückwirkende Änderung
Die unverzüglich erklärte Anfechtung führt dazu, dass der Kaufvertrag rückwirkend als von Anfang an nichtig anzusehen ist.
fehlt

Typische Fehler

Rechtsfolge falsch

FehlerAus einer Kündigung mit Ex-nunc-Wirkung wird gefolgert, dass bereits vertragsgemäß erbrachte Leistungen allein deshalb zurückzugewähren sind.

RichtigDie Kündigung verändert die rechtliche Grundlage der bisherigen Leistungen nicht rückwirkend; eine Rückabwicklung folgt nicht allein aus ihr.