Definitionen
Einfacher Bebauungsplan
§ 30 Abs. 3 BauGB · Öffentliches RechtEin einfacher Bebauungsplan ist ein Bebauungsplan, der auch unter Einbeziehung sonstiger baurechtlicher Vorschriften nicht die Mindestfestsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplans nach § 30 Abs. 1 BauGB enthält, insbesondere keine Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen kumulativ aufweist; die Zulässigkeit von Vorhaben richtet sich dann im Übrigen nach § 34 oder § 35 BauGB.
Nicht geregelte Zulässigkeitsfragen richten sich ergänzend nach den Vorschriften für Innenbereich oder Außenbereich.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
1Die Gemeinde erlässt für ein Wohnviertel einen Bebauungsplan. 2Dieser legt nur fest, dass das Viertel ein allgemeines Wohngebiet ist; zur Größe der Bebauung, zu den bebaubaren Grundstücksteilen und zu den örtlichen Straßen enthält er keine Vorgaben. Auch andere baurechtliche Vorschriften ergänzen diese fehlenden Vorgaben nicht.
Trifft „Einfacher Bebauungsplan“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBebauungsplanDie Gemeinde hat das Gebiet durch einen Bebauungsplan geregelt.
- 2erfülltMindestfestsetzungen auch mit ergänzenden Vorschriften unvollständigMehrere erforderliche Festsetzungen fehlen und werden auch nicht durch andere baurechtliche Vorschriften ergänzt.
1Die Gemeinde erlässt für ein Wohnviertel einen Bebauungsplan. Dieser legt fest, dass das Viertel ein allgemeines Wohngebiet ist, wie viel Grundstücksfläche bebaut werden darf und wie hoch die Gebäude sein dürfen. Außerdem bestimmt er die bebaubaren Grundstücksteile und die Flächen für die örtlichen Straßen.
Trifft „Einfacher Bebauungsplan“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBebauungsplanDie Gemeinde hat das Gebiet durch einen Bebauungsplan geregelt.
- 2fehltMindestfestsetzungen auch mit ergänzenden Vorschriften unvollständigDer Plan selbst enthält bereits alle vier erforderlichen Festsetzungsbereiche und ist damit qualifiziert.
Typische Fehler
FehlerEin Plan wird schon deshalb als einfach eingeordnet, weil er selbst nicht alle Mindestfestsetzungen enthält.
RichtigZusätzlich ist zu prüfen, ob andere baurechtliche Vorschriften die fehlenden Mindestfestsetzungen ergänzen.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema