Definitionen

Drohende Gefahr

§ 34 StGB · Strafrecht

Eine drohende Gefahr liegt vor, wenn eine Situation gegeben ist, in der ein Schaden für ein Rechtsgut bei ungehindertem Fortgang der Dinge mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist.

Merksatz

Ein Schaden muss nicht sicher sein; eine hinreichende Wahrscheinlichkeit seines Eintritts genügt.

Wo steht die Gefahr im Notstandsaufbau?Die Gefahr gehört zur Notstandslage und muss gegenwärtig sein. Für die Rechtfertigung müssen weitere Voraussetzungen hinzukommen.

1
Notstandslage
Ein Rechtsgut ist gefährdet; zusätzlich muss die Gefahr gegenwärtig sein.
2
Erforderlichkeit
Die Tat muss helfen können; ein milderes, gleich wirksames Mittel darf nicht verfügbar sein.
3
Interessenabwägung
Das Interesse am Schutz muss deutlich schwerer wiegen als das durch die Tat beeinträchtigte Interesse.
4
Angemessenheit
Die Tat muss trotz überwiegenden Schutzinteresses auch sozialethisch vertretbar sein.
5
Subjektives Rechtfertigungselement
Die handelnde Person kennt die Gefahr und handelt zu ihrer Abwendung.

1
Notstandslage Ein Rechtsgut ist gefährdet; zusätzlich muss die Gefahr gegenwärtig sein.
2
Erforderlichkeit Die Tat muss helfen können; ein milderes, gleich wirksames Mittel darf nicht verfügbar sein.
3
Interessenabwägung Das Interesse am Schutz muss deutlich schwerer wiegen als das durch die Tat beeinträchtigte Interesse.
4
Angemessenheit Die Tat muss trotz überwiegenden Schutzinteresses auch sozialethisch vertretbar sein.
5
Subjektives Rechtfertigungselement Die handelnde Person kennt die Gefahr und handelt zu ihrer Abwendung.

Drohende Gefahr

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Neben Leas Gartenhaus steht eine große Buche. Eine Baumsachverständige entdeckt starke Fäulnis im Stamm und sagt voraus, dass die Buche ohne Sicherung mit hoher Wahrscheinlichkeit noch am selben Tag auf das Gartenhaus fallen und dessen Dach zerstören wird.

Trifft „Drohende Gefahr“ hier zu?

„Drohende Gefahr“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Möglicher Rechtsgutsschaden
Die Zerstörung des Dachs würde Leas Eigentum beschädigen.
erfüllt
2
Hinreichende Wahrscheinlichkeit bei ungehindertem Verlauf
Die fachkundige Prognose ergibt einen wahrscheinlichen Schadenseintritt, wenn niemand eingreift.
erfüllt

BFall B

Neben Leas Gartenhaus steht eine große Buche. Eine Baumsachverständige stellt fest, dass Stamm und Wurzeln gesund sind und die Buche bei dem angekündigten ruhigen Wetter auch ohne Sicherung standsicher bleibt. Nur für den rein theoretischen Fall eines außergewöhnlichen Orkans beschreibt sie 1einen möglichen Sturz auf das Gartenhaus mit Schäden am Dach.

Trifft „Drohende Gefahr“ hier zu?

„Drohende Gefahr“ trifft nicht zu.Es fehlt: Hinreichende Wahrscheinlichkeit bei ungehindertem Verlauf

An der Definition geprüft

1
Möglicher Rechtsgutsschaden
Als möglicher Schaden kommt eine Beschädigung von Leas Eigentum in Betracht.
erfüllt
2
Hinreichende Wahrscheinlichkeit bei ungehindertem Verlauf
Der gesunde Baum bleibt unter den erwarteten Bedingungen standsicher; eine bloß theoretische Schadensmöglichkeit reicht nicht aus.
fehlt