Definitionen

Dauernde Gebrauchsunfähigkeit

Dauernde Gebrauchsunfähigkeit einer Sache liegt vor, wenn ihre bestimmungsgemäße Brauchbarkeit vollständig aufgehoben ist und eine Wiederherstellung in angemessener Zeit und mit zumutbarem Aufwand nicht möglich ist; sie ist eine Form der Zerstörung im Sinne der Sachbeschädigung.

Merksatz

Auch ein vollständiger Funktionsausfall ist bei zeitnaher, zumutbarer Reparaturmöglichkeit noch keine dauernde Gebrauchsunfähigkeit.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Lena zerquetscht den funktionsfähigen mechanischen Wecker ihres Nachbarn in einer Metallpresse. 1Der Wecker kann weder die Zeit anzeigen noch klingeln. 2Das gesamte Uhrwerk ist zermahlen und lässt sich nicht reparieren.

Trifft „Dauernde Gebrauchsunfähigkeit“ hier zu?

„Dauernde Gebrauchsunfähigkeit“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Vollständige Aufhebung der bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit
Beide bestimmungsgemäßen Funktionen des Weckers sind vollständig ausgefallen.
erfüllt
2
Keine Wiederherstellung in angemessener Zeit mit zumutbarem Aufwand
Die Gebrauchsfähigkeit kann durch eine Reparatur nicht wiederhergestellt werden.
erfüllt

BFall B

Lena verbiegt die Zeiger einer fremden Wanduhr, sodass sie sich gegenseitig blockieren und das Uhrwerk stillsteht. 1Die Uhr kann keine Zeit mehr anzeigen und hat keine weiteren Funktionen. Eine Uhrmacherin kann die Zeiger in zwei Minuten für fünf Euro wieder geraderichten und die Uhr damit vollständig funktionsfähig machen.

Trifft „Dauernde Gebrauchsunfähigkeit“ hier zu?

„Dauernde Gebrauchsunfähigkeit“ trifft nicht zu.Es fehlt: Keine Wiederherstellung in angemessener Zeit mit zumutbarem Aufwand

An der Definition geprüft

1
Vollständige Aufhebung der bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit
Die einzige bestimmungsgemäße Funktion der Uhr ist vollständig ausgefallen.
erfüllt
2
Keine Wiederherstellung in angemessener Zeit mit zumutbarem Aufwand
Die vollständige Gebrauchsfähigkeit lässt sich innerhalb weniger Minuten zu geringen Kosten wiederherstellen.
fehlt

Typische Fehler

Verwechslung

FehlerJede bleibende Einschränkung einer Funktion wird bereits als dauernde Gebrauchsunfähigkeit eingeordnet.

RichtigDie bestimmungsgemäße Brauchbarkeit muss vollständig entfallen; eine bloße Einschränkung reicht für dauernde Gebrauchsunfähigkeit nicht aus.