Definitionen

Dauergefahr

§ 35 StGB · Strafrecht

Eine Dauergefahr ist eine Gefahr, die über einen längeren Zeitraum fortbesteht und jederzeit in einen Schaden umschlagen kann, ohne dass der Schadenseintritt unmittelbar bevorstehen muss; sie ist insbesondere im Rahmen des § 35 StGB als gegenwärtige Gefahr anerkannt.

Merksatz

Gegenwärtigkeit verlangt bei einer Dauergefahr keinen unmittelbar bevorstehenden Schadenseintritt.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Der Stamm eines Baums neben einem belebten Gehweg ist seit mehreren Wochen tief eingerissen. 2Der Baum kann deshalb auch bei Windstille ohne Vorwarnung umstürzen und Menschen auf dem Weg treffen.

Trifft „Dauergefahr“ hier zu?

„Dauergefahr“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Über längere Zeit fortbestehende Gefahr
Der gefährliche Zustand des Baums besteht bereits seit mehreren Wochen.
erfüllt
2
Jederzeit möglicher Schadenseintritt
Der Baum kann ohne ein weiteres auslösendes Ereignis umstürzen und Menschen verletzen.
erfüllt

BFall B

Tom geht auf einem Gehweg an einem bis dahin unbeschädigten Baum vorbei. 2Ein Blitz spaltet plötzlich den Stamm, und der Baum kippt innerhalb weniger Sekunden auf Tom zu.

Trifft „Dauergefahr“ hier zu?

„Dauergefahr“ trifft nicht zu.Es fehlt: Über längere Zeit fortbestehende Gefahr

An der Definition geprüft

1
Über längere Zeit fortbestehende Gefahr
Die Gefahr entsteht erst durch den plötzlichen Blitzschlag und besteht nur für wenige Sekunden.
fehlt
2
Jederzeit möglicher Schadenseintritt
Der umkippende Baum kann Tom unmittelbar treffen und verletzen.
erfüllt

Typische Fehler

Voraussetzung vergessen

FehlerNach Feststellung einer Dauergefahr werden andere Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr nicht mehr geprüft.

RichtigAuch bei einer Dauergefahr muss für § 35 StGB geprüft werden, ob sich die Gefahr durch ein milderes, gleich wirksames Mittel abwenden lässt.