Definitionen
Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs
§ 615 S. 2 BGB · ZivilrechtBöswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs liegt vor, wenn der Gläubiger (z.B. der Arbeitnehmer) es vorsätzlich und ohne rechtfertigenden Grund unterlässt, eine ihm zumutbare anderweitige Erwerbsmöglichkeit wahrzunehmen, obwohl er diese ohne Weiteres hätte ergreifen können. Der böswillig unterlassene Verdienst ist auf den Vergütungsanspruch anzurechnen.
Nicht nur tatsächlicher Verdienst, sondern auch böswillig versäumter Verdienst kann den Vergütungsanspruch mindern.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Die freiberufliche Sprachlehrerin Mia bietet Paul den für 50 Euro vereinbarten Unterricht an; Paul teilt ihr mit, dass er die heutige Stunde nicht nutzen wird. 2Ein anderer Schüler bietet Mia per Nachricht 50 Euro für denselben Unterricht in genau dieser Stunde an. 3Der andere Schüler wartet schon vor dem Unterrichtsraum, und alle Unterrichtsmaterialien liegen bereit. 1Mia liest die Nachricht sofort, antwortet aber absichtlich nicht, weil sie lieber eine Stunde Pause machen und trotzdem das Honorar von Paul erhalten will.
Trifft „Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltVorsätzliches Unterlassen ohne rechtfertigenden GrundMia lässt die Verdienstmöglichkeit bewusst und allein aus dem Wunsch nach bezahlter Freizeit ungenutzt.
- 2erfülltZumutbare anderweitige ErwerbsmöglichkeitDer Unterricht entspricht zeitlich, inhaltlich und hinsichtlich der Bezahlung der ursprünglich vereinbarten Tätigkeit.
- 3erfülltTatsächliche Ergreifbarkeit der ErwerbsmöglichkeitMia könnte den angebotenen Unterricht unmittelbar durchführen.
Die freiberufliche Sprachlehrerin Mia bietet Paul den für 50 Euro vereinbarten Unterricht an; Paul teilt ihr mit, dass er die heutige Stunde nicht nutzen wird. 2Ein anderer Schüler bietet Mia per Nachricht 50 Euro für denselben Unterricht in genau dieser Stunde an. 3Der andere Schüler wartet schon vor dem Unterrichtsraum, und alle Unterrichtsmaterialien liegen bereit. Mia übersieht die Nachricht aus Unachtsamkeit und liest sie erst nach Ablauf der Stunde.
Trifft „Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1fehltVorsätzliches Unterlassen ohne rechtfertigenden GrundMia übersieht das Angebot lediglich aus Unachtsamkeit und lässt es deshalb nicht vorsätzlich ungenutzt.
- 2erfülltZumutbare anderweitige ErwerbsmöglichkeitDer Unterricht entspricht zeitlich, inhaltlich und hinsichtlich der Bezahlung der ursprünglich vereinbarten Tätigkeit.
- 3erfülltTatsächliche Ergreifbarkeit der ErwerbsmöglichkeitDie Unterrichtsmöglichkeit war tatsächlich vorhanden und hätte unmittelbar genutzt werden können.
Typische Fehler
FehlerAuch das bloß fahrlässige Übersehen einer zumutbaren Verdienstmöglichkeit wird als böswilliges Unterlassen behandelt.
RichtigDas Unterlassen muss vorsätzlich sein; bloße Unachtsamkeit genügt nicht.
FehlerWegen einer böswillig ungenutzten Erwerbsmöglichkeit wird der gesamte Vergütungsanspruch gestrichen.
RichtigAngerechnet wird der böswillig unterlassene Verdienst; der Vergütungsanspruch entfällt dadurch nicht zwingend vollständig.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema