Definitionen

Beweiserheblichkeit im Rechtsverkehr

Eine Urkunde oder ein Beweismittel ist im Rechtsverkehr beweiserheblich, wenn es geeignet und bestimmt ist, im Rechtsverkehr als Beweis für ein rechtlich relevantes Verhältnis oder eine rechtlich bedeutsame Tatsache zu dienen, d.h. wenn ihm nach der Verkehrsanschauung eine rechtliche Beweisfunktion zukommt.

Merksatz

Entscheidend ist die vorgesehene Beweisfunktion für rechtlich bedeutsame Umstände, nicht die bloße Mitteilung einer Information.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

3Paula zahlt ihrem Vermieter die Monatsmiete in bar. Der Vermieter gibt ihr 1eine gut lesbare, unterschriebene Quittung mit Betrag und Zahlungsdatum. 2Beide wollen, dass Paula damit bei späteren Zahlungsstreitigkeiten die Zahlung nachweisen kann.

Trifft „Beweiserheblichkeit im Rechtsverkehr“ hier zu?

„Beweiserheblichkeit im Rechtsverkehr“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Beweiseignung
Die Quittung kann durch ihren Inhalt die Zahlung der Miete belegen.
erfüllt
2
Beweisbestimmung
Die Quittung soll nach dem Willen beider Beteiligten als Zahlungsnachweis dienen.
erfüllt
3
Rechtlich bedeutsames Beweisthema
Die Zahlung betrifft die Erfüllung der vertraglichen Mietschuld.
erfüllt

BFall B

Paula zahlt ihrem Vermieter die Monatsmiete in bar und erhält keine Quittung. Der Vermieter 1notiert in seinem privaten Kalender mit Betrag und Datum, 3dass er die Miete von Paula erhalten hat. Die Notiz soll ihm nur als eigene Gedächtnisstütze dienen; er will sie niemandem zeigen und nicht als Nachweis verwenden.

Trifft „Beweiserheblichkeit im Rechtsverkehr“ hier zu?

„Beweiserheblichkeit im Rechtsverkehr“ trifft nicht zu.Es fehlt: Beweisbestimmung

An der Definition geprüft

1
Beweiseignung
Die Notiz kann durch ihren Inhalt den Empfang der Miete belegen.
erfüllt
2
Beweisbestimmung
Die Notiz ist nur als private Gedächtnisstütze gedacht und nicht zum Beweis im Rechtsverkehr bestimmt.
fehlt
3
Rechtlich bedeutsames Beweisthema
Der Empfang der Miete betrifft die Erfüllung der Mietschuld.
erfüllt