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Besitzunterbrechung

§ 856 BGB · Zivilrecht

Besitzunterbrechung liegt vor, wenn die tatsächliche Sachherrschaft aufgegeben oder ihre Ausübung anderweitig verhindert wird und dies seiner Natur nach nicht nur vorübergehend ist; sie führt zum Verlust des unmittelbaren Besitzes. Der Verlust des unmittelbaren Besitzes schließt mittelbaren Besitz nicht aus. Beim Tod des Besitzers geht der Besitz auf den Erben über.

Merksatz

Die Sachherrschaft muss nicht jederzeit ausgeübt werden können, damit der Besitz fortbesteht.

Besitzverlust oder bloße Besitzlockerung?Entscheidend ist, ob das Hindernis seiner Natur nach nur vorübergehend ist.
Besitzunterbrechung
Besitzlockerung
Natur des Hindernisses
Nicht nur vorübergehend.
Nur vorübergehend.
Folge für den Besitz
Unmittelbarer Besitz endet.
Unmittelbarer Besitz bleibt bestehen.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Tims Armbanduhr fällt beim Wandern in eine tiefe Felsspalte. Die Uhr bleibt dort auf Dauer unerreichbar und lässt sich auch mit technischen Hilfsmitteln nicht bergen.

Trifft „Besitzunterbrechung“ hier zu?

„Besitzunterbrechung“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Aufgabe der Sachherrschaft oder tatsächliches Ausübungshindernis
    Tim kann auf die Uhr tatsächlich nicht mehr zugreifen.
    erfüllt
  2. 2
    Seiner Natur nach nicht nur vorübergehend
    Die Unzugänglichkeit ist dauerhaft und nicht bloß ein zeitweiliges Hindernis.
    erfüllt
BFall B

Ein umgestürzter Baum versperrt den einzigen Zugang zu Tims Garage, in der sein Fahrrad steht. 1Tim kann die Garage deshalb nicht betreten und das Fahrrad nicht erreichen. Die Feuerwehr räumt den Baum wie angekündigt nach einer Stunde weg; bis dahin bleibt die Garage verschlossen.

Trifft „Besitzunterbrechung“ hier zu?

„Besitzunterbrechung“ trifft nicht zu.Es fehlt: Seiner Natur nach nicht nur vorübergehend

An der Definition geprüft

  1. 1
    Aufgabe der Sachherrschaft oder tatsächliches Ausübungshindernis
    Der versperrte Zugang verhindert vorübergehend den tatsächlichen Zugriff auf das Fahrrad.
    erfüllt
  2. 2
    Seiner Natur nach nicht nur vorübergehend
    Die bereits angekündigte Räumung macht die Zugangssperre zu einem ihrer Natur nach vorübergehenden Hindernis.
    fehlt

Typische Fehler

Voraussetzung vergessen

FehlerDie rein innere Entscheidung, eine Sache nicht mehr besitzen zu wollen, wird bereits als Besitzverlust gewertet.

RichtigEine bloße Willensänderung genügt nicht; erforderlich ist die Aufgabe oder der sonstige Verlust der tatsächlichen Sachherrschaft.

In diesen Prüfungsschemata geprüft

1 Schema

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